09.06.2015
BT

Verkehrsstaatssekretärin Dorothee Bär kommt ins Allgäu zum Thema Fortschreibung Bundesverkehrswegeplan

Der Allgäuer Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke (CSU) traf sich mit der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium Dorothee Bär zum Austausch über den aktuellen Stand der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP). Mit dabei war der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Nördlinger Bundestagskollege Ulrich Lange.

Stracke und Lange luden dabei die Parlamentarische Staatssekretärin zu einem Termin ins Allgäu ein, um sich vor Ort ein Bild über die anstehenden Projekte bei der Fortschreibung des BVWP zu machen. Die Staatssekretärin sagte diesen Termin sehr gerne zu. Sie wird am 24. Juni 2015 zum Gespräch ins Landratsamt Marktoberdorf kommen. Bei dem von Stracke und Lange organisierten Termin werden neben der Landrätin Maria Rita Zinnecker auch Oberbürgermeister Stefan Bosse und die Bürgermeister eingeladen, die Ortsumfahrungsprojekte entlang der B16/B310 haben. Stracke freute sich, dass Staatssekretärin Bär in seinen Wahlkreis kommt: „Der Termin bietet eine gute Möglichkeit, über die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans ins Gespräch zu kommen und die Notwendigkeit des vierspurigen Ausbaus der B12 sowie der Ortsumfahrungsprojekte gegenüber dem Bundesverkehrsministerium deutlich zu machen.“

In dem Gespräch mit Staatssekretärin Bär und dem verkehrspolitischen Sprecher Lange wurde deutlich, dass der neue BVWP die Aus- und Neubauprojekte für die nächsten 15 Jahre festlegt. Dabei wurden bundesweit rund 2.000 Projektideen beim Bundesverkehrsministerium angemeldet. Hiervon entfallen circa 1.500 Projekte auf Bundesfernstraßen. Die Projektbewertungen für sämtliche angemeldeten Projekte haben begonnen und dauern bis vorrausichtlich September 2015. Hauptbestandteil der Bewertungen ist eine Kosten-Nutzen-Analyse. Auf dieser Basis wird im Herbst 2015 ein erster Entwurf des BVWP erarbeitet, der insbesondere eine Dringlichkeitseinstufung der Projekte enthalten wird. „Dann sind wir mitten in der politisch heißen Phase. Nur wenn es gelingt, die Projekte im Vordinglichen Bedarf zu verankern, können diese auch realisiert werden. Andernfalls besteht der Status quo für mindestens 15 Jahre fort. Angesichts der Vielzahl der bundesweit angemeldeten Projekte ist klar, dass hiervon nur ein Bruchteil tatsächlich zum Zuge kommen wird“, sagte Stracke.

Erstmals wird der Entwurf des BVWP einer Öffentlichkeitsbeteiligung unterzogen. „Dies ist eine hervorragende Gelegenheit für unsere Kommunen und alle interessierten Bürger, sich zu dem Entwurf zu äußern. Davon sollten sie auch regen Gebrauch machen, um die Wichtigkeit der einzelnen Projekte zu unterstreichen“, forderte Stracke.

Stracke nutzte die Gelegenheit, um nochmals für sämtliche Vorhaben in seinem Wahlkreis zu werben, die für den Vordringlichen Bedarf des neuen BVWP angemeldet sind. Insbesondere verwies Stracke auf die Notwendigkeit, den vierspurigen Ausbau der B12 und die Ortsumfahrungen entlang der B16 zu realisieren. Dabei ging Stracke speziell auf die örtlichen Situationen in Mindelheim, Pforzen und Steinbach ein. Hierzu hatten sich kürzlich der 1. Bürgermeister der Stadt Mindelheim Dr. Stephan Winter und die Interessensgemeinschaft Umgehung Steinbach an den Bundestagsabgeordneten gewandt. Zu Beginn dieses Jahres erreichte Stracke auch eine Unterschriftenliste der Interessensgemeinschaft Pro Umgehungsstraße Pforzen. Diese Unterschriftenliste hatte die Interessensgemeinschaft auch direkt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zukommen lassen.

Bildunterschrift (v.l.n.r.): Verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange MdB, Parlamentarische Staatssekretärin, Dorothee Bär MdB, Stephan Stracke, MdB. Bildquelle: Büro Stephan Stracke, MdB.

Bildunterschrift (v.l.n.r.): Verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange MdB, Parlamentarische Staatssekretärin, Dorothee Bär MdB, Stephan Stracke, MdB. Bildquelle: Büro Stephan Stracke, MdB.