Die Wirtschaft braucht wieder klare Planungssicherheit
Rieden/Berlin – Der Allgäuer Bundestagsabgeordnete
Stephan Stracke (CSU) sprach im Rahmen eines Unternehmensbesuches bei der
Prometall Fertigungstechnik GmbH mit der Firmengeschäftsführung, vertreten
durch Andreas Hofer sen., dessen Söhnen Andreas und Michael Hofer und Benedikt
Sontheimer sowie dem Geschäftsführer der Otto Bihler Maschinenfabrik aus
Halblech Bernd Haußmann. Im Mittelpunkt des Austausches standen die aktuellen
Herausforderungen für den Mittelstand in der Region.
„Deutschland braucht eine Wirtschaftswende. In allen aktuellen Wachstumsprognosen ist Deutschland europaweit das Schlusslicht. Die industrielle Basis unserer Volkswirtschaft bröckelt. Eine gefährliche Mischung aus zu hohen Belastungen bei Steuer, bei den Arbeitskosten und Energiepreisen sowie zu viel Bürokratie lähmt unser Land. Das müssen wir dringend grundlegend verändern“, so Stracke zum Auftakt des Gesprächs.
Der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion traf damit die Stimmung der heimischen Unternehmer am Tisch. Sie sehen sich angesichts viel zu hoher Gesamtkosten, überbordender Bürokratie und dem Mangel an Fachkräften in ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit deutlich eingeschränkt, wie sie berichteten. Allein die in den letzten Jahren kontinuierlich extrem gestiegenen Stromkosten, so rechneten Hofer sen. und Sontheimer vor, verursachten bei Prometall jährliche Mehrkosten von mehr als 500.000 Euro im Vergleich zu 2020. Dramatisch sei, dass die Energiekosten dauerhaft auf diesem hohen Niveau verharren würden. Aufgrund dieser Entwicklungen sei der Standort Deutschland nicht mehr attraktiv. Folge sei, dass die Unternehmen verstärkt ins Ausland ausweichen würden und im Inland Arbeitsplätze verloren gehen.
Einig waren sich die Unternehmer, dass der Mittelstand Planungssicherheit brauche, um sich weiterzuentwickeln und die Trends beispielsweise bei der E-Mobilität sinnvoll umzusetzen. Diese Planungssicherheit gebe die Ampel nicht. Zu wirtschaftsfördernden Rahmenbedingungen gehöre auch, dass Mehrarbeit steuerlich wieder attraktiver gemacht werde. Nur Fleiß und Leistung bringe den Wirtschaftsstandort Deutschland wieder auf Spur, so die einhellige Aussage aller am Tisch. Hier müsse die Politik die notwendigen Weichen stellen.
„Die Wirtschaft lahmt, die Arbeitslosigkeit steigt und die Koalitionäre streiten wie die Kesselflicker“, so Stracke. Aus diesem Grund fordere die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag seit Monaten ein Sofortprogramm für die heimische Wirtschaft. „Alles liegt auf dem Tisch. Doch die Ampel kommt einfach nicht in die Tat. Die Ampel ist eine echte Gefahr für den Standort Deutschland. Ohne einen harten Kurswechsel drohen unserem Land dauerhafte Wohlstandsverluste“, so der Abgeordnete abschließend.
„Deutschland braucht eine Wirtschaftswende. In allen aktuellen Wachstumsprognosen ist Deutschland europaweit das Schlusslicht. Die industrielle Basis unserer Volkswirtschaft bröckelt. Eine gefährliche Mischung aus zu hohen Belastungen bei Steuer, bei den Arbeitskosten und Energiepreisen sowie zu viel Bürokratie lähmt unser Land. Das müssen wir dringend grundlegend verändern“, so Stracke zum Auftakt des Gesprächs.
Der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion traf damit die Stimmung der heimischen Unternehmer am Tisch. Sie sehen sich angesichts viel zu hoher Gesamtkosten, überbordender Bürokratie und dem Mangel an Fachkräften in ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit deutlich eingeschränkt, wie sie berichteten. Allein die in den letzten Jahren kontinuierlich extrem gestiegenen Stromkosten, so rechneten Hofer sen. und Sontheimer vor, verursachten bei Prometall jährliche Mehrkosten von mehr als 500.000 Euro im Vergleich zu 2020. Dramatisch sei, dass die Energiekosten dauerhaft auf diesem hohen Niveau verharren würden. Aufgrund dieser Entwicklungen sei der Standort Deutschland nicht mehr attraktiv. Folge sei, dass die Unternehmen verstärkt ins Ausland ausweichen würden und im Inland Arbeitsplätze verloren gehen.
Einig waren sich die Unternehmer, dass der Mittelstand Planungssicherheit brauche, um sich weiterzuentwickeln und die Trends beispielsweise bei der E-Mobilität sinnvoll umzusetzen. Diese Planungssicherheit gebe die Ampel nicht. Zu wirtschaftsfördernden Rahmenbedingungen gehöre auch, dass Mehrarbeit steuerlich wieder attraktiver gemacht werde. Nur Fleiß und Leistung bringe den Wirtschaftsstandort Deutschland wieder auf Spur, so die einhellige Aussage aller am Tisch. Hier müsse die Politik die notwendigen Weichen stellen.
„Die Wirtschaft lahmt, die Arbeitslosigkeit steigt und die Koalitionäre streiten wie die Kesselflicker“, so Stracke. Aus diesem Grund fordere die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag seit Monaten ein Sofortprogramm für die heimische Wirtschaft. „Alles liegt auf dem Tisch. Doch die Ampel kommt einfach nicht in die Tat. Die Ampel ist eine echte Gefahr für den Standort Deutschland. Ohne einen harten Kurswechsel drohen unserem Land dauerhafte Wohlstandsverluste“, so der Abgeordnete abschließend.