Schleusern und Schleppern auf der Spur - Tägliche Kontrollen zeigen Wirkung
Kempten/Allgäu - Der Allgäuer Bundestagsabgeordnete
Stephan Stracke (CSU) sprach bei einem Besuch in der Bundespolizeiinspektion
Allgäu in Kempten mit Inspektionsleiter Polizeidirektor Michael Rupp und dessen
Stellvertreter Erster Polizeihauptkommissar Christian Ziehme. Im Zentrum des
Austausches standen mit Blick die Aufgaben rund um den Grenzschutz und die
mobilen und stationären Grenzkontrollen.
"Die Bundespolizei leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Sicherheit und Stabilität unseres Landes", so Stracke zu Beginn des Gesprächs. Dass er in den Medien immer wieder von Fahndungserfolgen der Bundespolizei Allgäu lese, beeindrucke ihn sehr. So sei es ihm ein wichtiges Anliegen, aus erster Hand Einblicke in die Arbeit der Behörde zu erhalten.
Polizeidirektor Michael Rupp, der die Dienststelle in Kempten seit Beginn des Jahres leitet, bestätigte, dass der gute Mix aus Grenzkontrollen und Binnengrenzfahndung sich hier bestens bewährt habe. Wie er gemeinsam mit Ziehme berichtete, war den Bundespolizisten gerade wenige Stunden vor dem Gespräch eine Schleuserbande ins Netz gegangen. Die Vernehmungen liefen aktuell.
Der Bundespolizei in Kempten obliegt die Verantwortung für den Bereich der grenz- und bahnpolizeilichen Angelegenheiten in einem Zuständigkeitsbereich mit einer Gesamtlänge von rund 220 Kilometern entlang der Schengen-Binnengrenze zu Österreich. Das zu betreuende Gebiet erstreckt sich vom Bodensee bis zum Ammergebirge. Zudem fallen 560 Bahnstreckenkilometer mit insgesamt 91 Bahnhöfen und Haltepunkten in den Verantwortungsbereich.
Von den mehr als 300 vorgesehenen Beamten für die Inspektion seien derzeit nur knapp zwei Drittel verfügbar. Dies zeige deutlich die schwierige Situation im Bereich des Personals und stelle bei der Planung der täglichen Einsätze eine besondere Herausforderung dar, so Rupp und Ziehme. Zu befürchten sei, dass die geplanten empfindlichen Haushaltskürzungen im Bereich der Bundespolizei dringend notwendige Ersatzbeschaffungen bei Fahrzeugen und Ausstattung deutlich verzögern. "Dringend benötigte Mittel für die Fahrzeugflotte und die Erneuerung der IT werden gestrichen. Ausgerechnet in einer Zeit, in der es in Deutschland eine gut ausgestattete Bundespolizei braucht, setzt die Ampel in Berlin hier den Rotstift an", kritisierte der Abgeordnete.
Sichtbare Erfolge zeigen die Grenzkontrollen zu Österreich, die seit 2015 infolge einer Entscheidung der unionsgeführten Bundesregierung durchgeführt werden. Diese Kontrollen führe die Bundespolizei täglich zu wechselnden Uhrzeiten durch, regelmäßig auch in Abstimmung mit der Bayerischen Grenzpolizei. Möglich mache dies bei der angespannten Personalsituation ein ausgeklügeltes bedarfsorientiertes Schichtmodell, erläuterten die beiden Beamten. Sehr gut verlaufe die Zusammenarbeit mit den bayerischen und österreichischen Kollegen.
Bei den Grenzkontrollen werden derzeit täglich zwei bis drei Haftbefehle vollstreckt sowie illegale Einreisen vereitelt. Insgesamt habe die Zahl der illegalen Einreiseversuche seit der Pandemie wieder spürbar zugenommen. So wurden durch die Bundespolizeiinspektion Kempten in ihrem Zuständigkeitsbereich an der A7 bei Füssen und der A96 bei Bregenz im ersten Halbjahr 2023 rund 800 illegale Grenzübertritte verhindert. Dies bewege sich in etwa auf dem Stand von 2022. Dies habe auch damit zu tun, dass die A7 und die A96 nicht die Hauptstrecken für Schleuser seien. Geplant sei für den Grenztunnel Füssen eine automatische Kennzeichenerfassung. Damit sollen gestohlene Fahrzeuge schneller identifiziert werden. Hier sei man derzeit in der Projektierungsphase, berichteten Rupp und Ziehme.
Stracke dankte den beiden Bundespolizisten für die Einblicke in ihre tägliche Arbeit. „Die Bundespolizei zeigt Kriminellen jeden Tag tatkräftig ihre Grenzen auf. Das ist großartig! Deshalb steht außer Frage, dass die Arbeit der Bundespolizei jedwede politische Unterstützung erfahren muss und nicht dem Sparzwang der Ampel in Berlin unterliegen darf", so Stracke abschließend.
"Die Bundespolizei leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Sicherheit und Stabilität unseres Landes", so Stracke zu Beginn des Gesprächs. Dass er in den Medien immer wieder von Fahndungserfolgen der Bundespolizei Allgäu lese, beeindrucke ihn sehr. So sei es ihm ein wichtiges Anliegen, aus erster Hand Einblicke in die Arbeit der Behörde zu erhalten.
Polizeidirektor Michael Rupp, der die Dienststelle in Kempten seit Beginn des Jahres leitet, bestätigte, dass der gute Mix aus Grenzkontrollen und Binnengrenzfahndung sich hier bestens bewährt habe. Wie er gemeinsam mit Ziehme berichtete, war den Bundespolizisten gerade wenige Stunden vor dem Gespräch eine Schleuserbande ins Netz gegangen. Die Vernehmungen liefen aktuell.
Der Bundespolizei in Kempten obliegt die Verantwortung für den Bereich der grenz- und bahnpolizeilichen Angelegenheiten in einem Zuständigkeitsbereich mit einer Gesamtlänge von rund 220 Kilometern entlang der Schengen-Binnengrenze zu Österreich. Das zu betreuende Gebiet erstreckt sich vom Bodensee bis zum Ammergebirge. Zudem fallen 560 Bahnstreckenkilometer mit insgesamt 91 Bahnhöfen und Haltepunkten in den Verantwortungsbereich.
Von den mehr als 300 vorgesehenen Beamten für die Inspektion seien derzeit nur knapp zwei Drittel verfügbar. Dies zeige deutlich die schwierige Situation im Bereich des Personals und stelle bei der Planung der täglichen Einsätze eine besondere Herausforderung dar, so Rupp und Ziehme. Zu befürchten sei, dass die geplanten empfindlichen Haushaltskürzungen im Bereich der Bundespolizei dringend notwendige Ersatzbeschaffungen bei Fahrzeugen und Ausstattung deutlich verzögern. "Dringend benötigte Mittel für die Fahrzeugflotte und die Erneuerung der IT werden gestrichen. Ausgerechnet in einer Zeit, in der es in Deutschland eine gut ausgestattete Bundespolizei braucht, setzt die Ampel in Berlin hier den Rotstift an", kritisierte der Abgeordnete.
Sichtbare Erfolge zeigen die Grenzkontrollen zu Österreich, die seit 2015 infolge einer Entscheidung der unionsgeführten Bundesregierung durchgeführt werden. Diese Kontrollen führe die Bundespolizei täglich zu wechselnden Uhrzeiten durch, regelmäßig auch in Abstimmung mit der Bayerischen Grenzpolizei. Möglich mache dies bei der angespannten Personalsituation ein ausgeklügeltes bedarfsorientiertes Schichtmodell, erläuterten die beiden Beamten. Sehr gut verlaufe die Zusammenarbeit mit den bayerischen und österreichischen Kollegen.
Bei den Grenzkontrollen werden derzeit täglich zwei bis drei Haftbefehle vollstreckt sowie illegale Einreisen vereitelt. Insgesamt habe die Zahl der illegalen Einreiseversuche seit der Pandemie wieder spürbar zugenommen. So wurden durch die Bundespolizeiinspektion Kempten in ihrem Zuständigkeitsbereich an der A7 bei Füssen und der A96 bei Bregenz im ersten Halbjahr 2023 rund 800 illegale Grenzübertritte verhindert. Dies bewege sich in etwa auf dem Stand von 2022. Dies habe auch damit zu tun, dass die A7 und die A96 nicht die Hauptstrecken für Schleuser seien. Geplant sei für den Grenztunnel Füssen eine automatische Kennzeichenerfassung. Damit sollen gestohlene Fahrzeuge schneller identifiziert werden. Hier sei man derzeit in der Projektierungsphase, berichteten Rupp und Ziehme.
Stracke dankte den beiden Bundespolizisten für die Einblicke in ihre tägliche Arbeit. „Die Bundespolizei zeigt Kriminellen jeden Tag tatkräftig ihre Grenzen auf. Das ist großartig! Deshalb steht außer Frage, dass die Arbeit der Bundespolizei jedwede politische Unterstützung erfahren muss und nicht dem Sparzwang der Ampel in Berlin unterliegen darf", so Stracke abschließend.