Mittelkürzung hat fatale Signalwirkung
Bad Wörishofen/Berlin - Der Allgäuer
Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke (CSU) sprach bei einem Besuch im
Mehrgenerationenhaus (MGH) "Die gute Stube" mit dessen erster
Vorsitzenden und Koordinatorin Barbara Knoll. Im Zentrum standen die für 2024
geplanten Kürzungen der Fördermittel für Mehrgenerationenhäuser durch das
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie die Zukunft
des MGH in der Kneippstadt.
Das Bundesfamilienministerium will die Mittel für die 530 Mehrgenerationenhäuser bundesweit ab 2024 von derzeit 40.000 Euro pro Jahr auf 38.000 Euro pro Jahr reduzieren. Dies entspricht einer Kürzung von fünf Prozent der Bundesmittel. Aus diesem Grund hatte sich Knoll in einem Brief an den Bundestagsabgeordneten gewandt und ihn um Unterstützung gebeten. Bei Stracke, der umgehend das persönliche Gespräch gesucht hatte, rannte sie damit offene Türen ein. "Diese Streichung hat eine fatale Signalwirkung. Anstatt den Häusern in den derzeit schwierigen wirtschaftlichen Zeiten mit Inflation und enormen Kostensteigerungen vor allem im Bereich der Energiepreise den Rücken zu stärken und ihnen Planungssicherheit für ihre wichtige ehrenamtliche Arbeit zu geben, wird ausgerechnet hier der Rotstift angesetzt", betonte der Abgeordnete, der als arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag soziale Belange besonders im Blick hat.
Zwar gehe es bei der Kürzung "nur'" um 2.000 Euro im Jahr, so Knoll, was in der Summe nicht viel erscheinen mag. Allerdings stelle diese Kürzung vor dem Hintergrund der ohnehin bestehenden Unterfinanzierung eine weitere spürbare Belastung dar, erklärte sie. Schon die Erhöhung des Mindestlohns habe dazu geführt, dass das Budget knapp wurde und die Stunden der beiden hauptamtlichen Mitarbeiterinnen gekürzt werden mussten, berichtete Knoll. Wenn der Bund nun weiter Mittel kürze, sei man gezwungen, genau hier weiter den Rotstift anzusetzen. Dies bedeute, dass die beiden Mitarbeiterinnen in der Verwaltung Knoll und ihrem ehrenamtlichen Team noch weniger Stunden pro Woche als bisher zur Seite stehen. Eine solche Stundenreduzierung gehe aber auf Dauer zu Lasten von Qualität und Umfang der Angebote, machte Knoll im Gespräch klar.
Zu dieser bereits schwierigen wirtschaftlichen Situation komme erschwerend hinzu, dass das Mehrgenerationenhaus zusätzlich durch die gestiegenen Preise, im Bereich der Energie- und Betriebskosten mit weiteren Kostensteigerungen konfrontiert sei. Im Jahr hat die Einrichtung in der Kneippstadt Ausgaben in Höhe von rund 85.000 Euro zu stemmen. Bisher wurden 40.000 Euro vom Bund sowie 10.000 Euro aus der Kofinanzierung der Stadt und des Freistaats bestritten. Die verbleibenden 35.000 Euro muss das MGH in Bad Wörishofen selbst aufbringen. Rund 250 Mitglieder beteiligen sich daran mit einem Jahresbeitrag von jeweils 15 Euro. Beim Rest sei man auf Spenden und weitere Geschäftsideen angewiesen. So ist Barbara Knoll neben allem anderen rund um die Organisation des MGH immer auch damit beschäftigt, neue Projekte und neue Finanzierungsmöglichkeiten zu entwickeln, wie sie berichtete. So werden aktuell Räume für Deutschkurse für Flüchtlinge aus der Ukraine vermietet.
Die angekündigte Kürzung der Bundesmittel sei ausgesprochen bitter und hätte Auswirkungen auf das Miteinander vor Ort. "Das trifft erneut jene Personen am härtesten, die bereits über geringe Mittel verfügen und am meisten auf Hilfe, Unterstützung sowie Gelegenheiten zur Begegnung und Teilhabe angewiesen sind", erklärte Knoll nachdrücklich.
Stracke versprach, sich in den kommenden Haushaltsverhandlungen für die Mehrgenerationenhäuser und deren verlässliche Finanzierung ohne die geplanten Kürzungen einzusetzen. "Gerade die Mehrgenerationenhäuser sind in den schwierigen vergangenen Jahren flexibel und engagiert eingesprungen und haben für gesellschaftlichen Zusammenhalt gesorgt. Sie sind längst zu festen Anlaufstellen für Menschen aller Generationen geworden. Eine Mittelkürzung ist den haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gerade jetzt nicht zuzumuten", teilte der Abgeordnete abschließend mit. Die Ampel dürfe nicht vergessen, dass die Mittelkürzung bei den Mehrgenerationenhäusern gerade Kinder, Jugendliche, Familien oder ältere Menschen betreffen, die noch immer mit den Folgen der Pandemie kämpfen und durch Inflation betroffen sind. "Die Folgekosten solcher Sparmaßnahmen werden deutlich höher sein", warnte er. Aus diesem Grund hat er sich zudem mit einem Schreiben an Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder gewandt und ihn gebeten, die durch die Kürzung der Bundesmittel entstehende finanzielle Lücke durch den Freistaat aufzufüllen. Hier steht die Antwort bisher noch aus.
Das Bundesfamilienministerium will die Mittel für die 530 Mehrgenerationenhäuser bundesweit ab 2024 von derzeit 40.000 Euro pro Jahr auf 38.000 Euro pro Jahr reduzieren. Dies entspricht einer Kürzung von fünf Prozent der Bundesmittel. Aus diesem Grund hatte sich Knoll in einem Brief an den Bundestagsabgeordneten gewandt und ihn um Unterstützung gebeten. Bei Stracke, der umgehend das persönliche Gespräch gesucht hatte, rannte sie damit offene Türen ein. "Diese Streichung hat eine fatale Signalwirkung. Anstatt den Häusern in den derzeit schwierigen wirtschaftlichen Zeiten mit Inflation und enormen Kostensteigerungen vor allem im Bereich der Energiepreise den Rücken zu stärken und ihnen Planungssicherheit für ihre wichtige ehrenamtliche Arbeit zu geben, wird ausgerechnet hier der Rotstift angesetzt", betonte der Abgeordnete, der als arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag soziale Belange besonders im Blick hat.
Zwar gehe es bei der Kürzung "nur'" um 2.000 Euro im Jahr, so Knoll, was in der Summe nicht viel erscheinen mag. Allerdings stelle diese Kürzung vor dem Hintergrund der ohnehin bestehenden Unterfinanzierung eine weitere spürbare Belastung dar, erklärte sie. Schon die Erhöhung des Mindestlohns habe dazu geführt, dass das Budget knapp wurde und die Stunden der beiden hauptamtlichen Mitarbeiterinnen gekürzt werden mussten, berichtete Knoll. Wenn der Bund nun weiter Mittel kürze, sei man gezwungen, genau hier weiter den Rotstift anzusetzen. Dies bedeute, dass die beiden Mitarbeiterinnen in der Verwaltung Knoll und ihrem ehrenamtlichen Team noch weniger Stunden pro Woche als bisher zur Seite stehen. Eine solche Stundenreduzierung gehe aber auf Dauer zu Lasten von Qualität und Umfang der Angebote, machte Knoll im Gespräch klar.
Zu dieser bereits schwierigen wirtschaftlichen Situation komme erschwerend hinzu, dass das Mehrgenerationenhaus zusätzlich durch die gestiegenen Preise, im Bereich der Energie- und Betriebskosten mit weiteren Kostensteigerungen konfrontiert sei. Im Jahr hat die Einrichtung in der Kneippstadt Ausgaben in Höhe von rund 85.000 Euro zu stemmen. Bisher wurden 40.000 Euro vom Bund sowie 10.000 Euro aus der Kofinanzierung der Stadt und des Freistaats bestritten. Die verbleibenden 35.000 Euro muss das MGH in Bad Wörishofen selbst aufbringen. Rund 250 Mitglieder beteiligen sich daran mit einem Jahresbeitrag von jeweils 15 Euro. Beim Rest sei man auf Spenden und weitere Geschäftsideen angewiesen. So ist Barbara Knoll neben allem anderen rund um die Organisation des MGH immer auch damit beschäftigt, neue Projekte und neue Finanzierungsmöglichkeiten zu entwickeln, wie sie berichtete. So werden aktuell Räume für Deutschkurse für Flüchtlinge aus der Ukraine vermietet.
Die angekündigte Kürzung der Bundesmittel sei ausgesprochen bitter und hätte Auswirkungen auf das Miteinander vor Ort. "Das trifft erneut jene Personen am härtesten, die bereits über geringe Mittel verfügen und am meisten auf Hilfe, Unterstützung sowie Gelegenheiten zur Begegnung und Teilhabe angewiesen sind", erklärte Knoll nachdrücklich.
Stracke versprach, sich in den kommenden Haushaltsverhandlungen für die Mehrgenerationenhäuser und deren verlässliche Finanzierung ohne die geplanten Kürzungen einzusetzen. "Gerade die Mehrgenerationenhäuser sind in den schwierigen vergangenen Jahren flexibel und engagiert eingesprungen und haben für gesellschaftlichen Zusammenhalt gesorgt. Sie sind längst zu festen Anlaufstellen für Menschen aller Generationen geworden. Eine Mittelkürzung ist den haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gerade jetzt nicht zuzumuten", teilte der Abgeordnete abschließend mit. Die Ampel dürfe nicht vergessen, dass die Mittelkürzung bei den Mehrgenerationenhäusern gerade Kinder, Jugendliche, Familien oder ältere Menschen betreffen, die noch immer mit den Folgen der Pandemie kämpfen und durch Inflation betroffen sind. "Die Folgekosten solcher Sparmaßnahmen werden deutlich höher sein", warnte er. Aus diesem Grund hat er sich zudem mit einem Schreiben an Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder gewandt und ihn gebeten, die durch die Kürzung der Bundesmittel entstehende finanzielle Lücke durch den Freistaat aufzufüllen. Hier steht die Antwort bisher noch aus.