Warten bis der Arzt kommt?
Bad Wörishofen/Berlin - Der Allgäuer
Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke (CSU) sprach im Ärztezentrum Bad
Wörishofen mit den Hausärzten Heinz und Thomas Leuchtgens über die Auswirkungen
des von der Ampelkoalition im Bundestag beschlossenen Wegfalls der
Neupatientenregelung.
Patienten des Ärztezentrums hatten sich mit rund 130 Protestbriefen an den Bundestagsabgeordneten gewandt. Die Schreiben waren Teil der Kampagne "Warten bis der Arzt kommt" und richteten sich gegen die Streichung der Neupatientenregelung.
Stracke dankte zum Auftakt des Gesprächs den Bad Wörishofer Ärzten, dass sie sich an der Kampagne aktiv beteiligt und so auf die Missstände aufmerksam gemacht hatten. "Um die langen Wartezeiten von Patienten auf einen Termin beim Haus- oder Facharzt zu verkürzen, hat die unionsgeführte Bundesregierung 2019 eine Neupatientenregelung eingeführt. Sie ermöglicht es den Ärzten, ihre Sprechstundenzeiten auszubauen und neue Patienten aufzunehmen. Dafür erhalten sie eine angemessene Vergütung. Dies wurde von der Ampel seit 1. Januar 2023 wieder ausgehebelt. Eine echte Rolle rückwärts", führte Stracke aus.
Wie die Bad Wörishofer Ärzte im Gespräch mit Stracke erklärten, hätten sie und auch zahlreiche Kollegen die Neupatientenregelung genutzt, um ihre Praxen umzustrukturieren und teils personell aufzustocken. "Wir haben investiert, neue Arbeitsplätze geschaffen und konnten so unser Angebot für Patienten erweitern. Dies war durch eine bessere Vergütung erst möglich geworden", verdeutlichte Dr. Heinz Leuchtgens. Dass diese Regelung nun aufgrund der Sparmaßnahmen der Ampelkoalition in Berlin wieder rückgängig gemacht werde, betrachte man als klaren Vertrauensbruch.
Dies kritisierte auch Stracke. Der Wegfall der Neupatientenregelung sei laut Stracke Teil der Einsparmaßnahmen, mit denen Gesundheitsminister Lauterbach das milliardenschwere Defizit der Krankenkasse in Höhe von rund 17 Milliarden Euro bekämpfen will. "Das ist deutlich zu kurz gesprungen. Wir brauchen durchdachte Strukturreformen statt kurzfristigem Aktionismus", so der Abgeordnete. Die Leistungskürzung des Gesundheitsministers gehe zu Lasten der Patientinnen und Patienten. "Immer länger warten zu müssen bis der Arzt kommt, ist keine Lösung. Krankheit ist nun einmal nicht planbar", so Stracke abschließend.
Patienten des Ärztezentrums hatten sich mit rund 130 Protestbriefen an den Bundestagsabgeordneten gewandt. Die Schreiben waren Teil der Kampagne "Warten bis der Arzt kommt" und richteten sich gegen die Streichung der Neupatientenregelung.
Stracke dankte zum Auftakt des Gesprächs den Bad Wörishofer Ärzten, dass sie sich an der Kampagne aktiv beteiligt und so auf die Missstände aufmerksam gemacht hatten. "Um die langen Wartezeiten von Patienten auf einen Termin beim Haus- oder Facharzt zu verkürzen, hat die unionsgeführte Bundesregierung 2019 eine Neupatientenregelung eingeführt. Sie ermöglicht es den Ärzten, ihre Sprechstundenzeiten auszubauen und neue Patienten aufzunehmen. Dafür erhalten sie eine angemessene Vergütung. Dies wurde von der Ampel seit 1. Januar 2023 wieder ausgehebelt. Eine echte Rolle rückwärts", führte Stracke aus.
Wie die Bad Wörishofer Ärzte im Gespräch mit Stracke erklärten, hätten sie und auch zahlreiche Kollegen die Neupatientenregelung genutzt, um ihre Praxen umzustrukturieren und teils personell aufzustocken. "Wir haben investiert, neue Arbeitsplätze geschaffen und konnten so unser Angebot für Patienten erweitern. Dies war durch eine bessere Vergütung erst möglich geworden", verdeutlichte Dr. Heinz Leuchtgens. Dass diese Regelung nun aufgrund der Sparmaßnahmen der Ampelkoalition in Berlin wieder rückgängig gemacht werde, betrachte man als klaren Vertrauensbruch.
Dies kritisierte auch Stracke. Der Wegfall der Neupatientenregelung sei laut Stracke Teil der Einsparmaßnahmen, mit denen Gesundheitsminister Lauterbach das milliardenschwere Defizit der Krankenkasse in Höhe von rund 17 Milliarden Euro bekämpfen will. "Das ist deutlich zu kurz gesprungen. Wir brauchen durchdachte Strukturreformen statt kurzfristigem Aktionismus", so der Abgeordnete. Die Leistungskürzung des Gesundheitsministers gehe zu Lasten der Patientinnen und Patienten. "Immer länger warten zu müssen bis der Arzt kommt, ist keine Lösung. Krankheit ist nun einmal nicht planbar", so Stracke abschließend.