Stracke: "Pflegekräfte haben mehr verdient als nur Beifall!"
Kaufbeuren/Ostallgäu. Der Allgäuer Bundestagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der CSU im Bundestag Stephan Stracke tauschte sich mit der Vorstandsvorsitzenden der Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren Ute Sperling darüber aus, wie die Kliniken im Ostallgäu bisher durch die herausfordernden Zeiten der Pandemie gekommen sind.
"Die bisherige Bilanz in Deutschland ist gut. Wesentlich dazu beigetragen haben auch die rund 2.000 Krankenhäuser, die binnen kürzester Zeit ihren Betrieb an die veränderte Situation angepasst haben. Für mich ist es heute wichtig, mit Ihnen darüber ins Gespräch zu kommen, welche staatlichen Hilfspakete Ihnen aus Ihrer Erfahrung der letzten Monate sinnvoll erschienen sind und in welchen Bereichen nachgebessert werden sollte. Insbesondere möchte ich auch den Blick auf den Herbst richten, wenn nach dem Ende der Ferienzeit mit dem Risiko eines höheren Infektionsgeschehens zu rechnen ist", so Stracke.
"Die Politik hat viel richtig gemacht und sinnvolle Maßnahmen ergriffen", zog Sperling ein erstes positives Fazit. "In der konkreten Ausgestaltung hätten wir uns mitunter eine konsequentere Überprüfung gewünscht, wie wirkungsvoll das eine oder andere Instrument tatsächlich ist", erklärte die Vorstandsvorsitzende im Hinblick auf die vom Bundesministerium für Gesundheit gleich zu Beginn der Pandemie ergriffenen Maßnahmen zur Schaffung von mehr Intensivbetten und Kapazitäten in den Kliniken. Krankenhäuser, die planbare Aufnahmen, Operationen und Eingriffe verschoben oder aussetzten, um Kapazitäten zu schaffen, erhielten rückwirkend zum 16. März Pauschalzahlungen von täglich 560 Euro für jedes im Vergleich zum Durchschnitt des Vorjahres freie Krankenhausbett. Für jedes neu geschaffene Intensivbett mit Beatmungsmöglichkeit erhalten Krankenhäuser eine pauschale Zahlung von 50.000 Euro. "Diese Zahlungen decken bei weitem nicht die tatsächlichen Kosten, sind jedoch in Anbetracht der gesamten Situation wenigstens ein Baustein gewesen", erläutert Sperling.
"Wir mussten gerade in der dynamischen Anfangsphase der Pandemie sehr schnell agieren und konnten dabei nicht immer die Einzelfallfaktoren mit einberechnen", erläuterte Stracke. "Das Bundesministerium für Gesundheit hat inzwischen aber nachgesteuert und einen Beirat eingerichtet, der die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser in größeren Einklang mit den Maßnahmen bringen soll. Als eines der ersten Ergebnisse wurde beschlossen, tagesbezogene Pauschalen besser zu differenzieren. Die Höhe der Pauschale beträgt je nach Krankenhausgruppe und weiteren krankenhausbezogenen Kriterien nun zwischen 360 und 760 Euro."
Dass einzelne für 2020 geltenden Regelungen flexibel gehandhabt wurden, fand die Zustimmung Sperlings. Sie nannte als Beispiele die Personaluntergrenze auf Intensivstationen, die befristet außer Kraft gesetzt wurde, sowie die Verpflichtung von Rehakliniken, Patienten aufzunehmen. "Es hätte allerdings konsequenter kontrolliert werden müssen, ob beispielsweise Rehakliniken tatsächlich Patienten aufgenommen haben. War dies nicht der Fall, hätte man die Mittel anderweitig einsetzen können". Einig waren sich Stracke und Sperling, dass es richtig war, einen Aufnahmestopp für Alten- und Pflegeheime zu erlassen. Dies habe weitere Ansteckungen innerhalb der Hochrisikogruppe der älteren und pflegebedürftigen Menschen mit großer Wahrscheinlichkeit vermindert oder gar verhindert.
"Wichtig ist jetzt, dass wir die Erfolge nicht zu Nichte machen und mit Sorgfalt und Vorsicht auf den Herbst zugehen. Wir haben in der Zwischenzeit viel gelernt über das Virus und seine Nebenwirkungen. Das schafft auch ein Stück mehr Sicherheit für die Bevölkerung", erklärte der Abgeordnete.
Dem stimmte Sperling zu. Angesichts des weiteren dynamischen Verlaufs sei weiterhin Vorsicht und schnelles Handeln bei Infektionen geboten. "Das Infektionsgeschehen ist noch nicht überwunden. Es muss daher längerfristig gedacht und das weitere Vorgehen im Dialog mit den Kliniken besprochen werden", machte Sperling deutlich.
"Die Kliniken und vor allem die Pflegkräfte haben im vergangenen halben Jahr Großartiges geleistet. Deshalb begrüße ich auch die Bonuszahlung für Personal in Pflegeeinrichtungen und Pflegediensten von bis zu 1.500 Euro“, befand Stracke. Klar sei aber auch, dass das Personal in den Kliniken nicht vergessen werden dürfe. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn habe die Deutsche Krankenhausgesellschaft und den Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen beauftragt, bis Anfang September gemeinsam einen Vorschlag zu erarbeiten, wie Pflegekräfte in Kliniken, die in der Versorgung von Covid-19-Patienten besonders beansprucht waren, eine Bonus-Zahlung erhalten können. "Ich erwarte hier zeitnah einen entsprechenden Vorschlag. Unser Krankenhauspersonal hat mehr verdient als nur Applaus", bekräftigte Stracke.
Auch das Thema Neubau der Intensivstation am Standort Buchloe müsste jetzt dringend angegangen werden. "Die Unterlagen liegen bereit und wir könnten binnen kürzester Zeit agieren", so Sperling. "Leider tritt die Bayerische Staatsregierung hier bislang auf die Bremse." Stracke versprach, sich dem anzunehmen und nach Lösungswegen zu suchen.