Die Arbeit des Verkehrsausschusses betrifft alle, denn täglich sind Millionen von Menschen in Deutschland unterwegs: beruflich, privat, in der Stadt, auf dem Land, regional und über die Landesgrenzen hinaus. Deutschland ist sowohl ein wichtiger Wirtschaftsstandort als auch ein Drehkreuz des europäischen Personen- und Güterverkehrs. Die Verkehrsinfrastruktur ist dabei ein zentraler Faktor. Bevor im Plenum über Gesetzentwürfe, die diese Bereiche betreffen, abgestimmt wird, werden sie in im Verkehrsausschuss mit seinen 30 Mitgliedern diskutiert. Um Informationen und Einschätzungen von Sachverständigen zu detaillierten Fragestellungen zu erhalten, können im Ausschuss dazu Anhörungen durchgeführt werden. 

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Die Themen des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen erfahren seit Jahren eine erhöhte öffentliche Aufmerksamkeit. Bei den Themen Bau und Wohnen stellen sich unterschiedliche Herausforderungen. Während einige Kommunen mit rückläufigen Bevölkerungszahlen und Leerständen zu kämpfen haben, geht es in Ballungsräumen darum, neuen und vor allem bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Die 30 Mitglieder des Ausschusses erörtern, wie neues Bauland aktiviert werden und eine gezielte Nachverdichtung gelingen kann. Auch verschiedene Instrumente zur Unterstützung der Wohneigentumsbildung werden diskutiert, von der Bausparförderung über das Baukindergeld bis hin zu Programmen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Ein weiteres Themenfeld sind die Förderprogramme des Bundes zur Städtebauförderung, etwa zur Anpassung an die Folgen des demografischen und wirtschaftlichen Wandels, zur Verbesserung der Situation in benachteiligten Quartieren oder zur Sicherung lebendiger Innenstädte. Besonderes Augenmerk legt der Ausschuss auf die Städte und Gemeinden in Deutschland, die wichtige Aufgaben bearbeiten. Es geht um die Finanzausstattung der Kommunen und die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung im Hinblick auf Themen wie Digitalisierung, veränderter Mobilität oder auch dem Stadt-Land-Gefälle bei der Bevölkerungsentwicklung.

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Arbeit und Soziales – hinter diesen Worten verbergen sich für alle Bürgerinnen und Bürger wichtige Politikbereiche wie Rente, Arbeitsmarktpolitik, Arbeitslosenförderung und Inklusion behinderter Menschen. Unsere sozialen Sicherungssysteme, vom Arbeitslosengeld bis zur Rente, müssen weiterentwickelt und zukunftsfest gemacht werden. Die Arbeitswelt wandelt sich und Gewerkschaften, Arbeitgeber und Politik gestalten sie. Die Teilhabe aller Menschen muss sichergestellt werden. Er gehört mit 42 Mitgliedern zu den größten Ausschüssen der 21. Wahlperiode.

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Der Ältestenrat besteht aus dem Bundestagspräsidenten, seinen Stellvertreterinnen und -vertretern sowie 23 weiteren Abgeordneten, bei denen es sich nicht unbedingt um die ältesten, wohl aber um sehr erfahrene Parlamentarier handelt. Die Aufgaben des Ältestenrates sind vielfältig: Er unterstützt den Bundestagspräsidenten bei seiner Arbeit, sorgt für einen koordinierten und möglichst reibungslosen Arbeitsablauf im Bundestag oder vermittelt zwischen den Fraktionen.

Zur Vorbereitung seiner Beschlüsse sowie zur Unterstützung bei der Bewältigung seiner Aufgaben setzt der Ältestenrat Kommissionen ein. Als Vertreter der CSU wurde ich auch in dieser Legislaturperiode in die Kommission für Bau- und Raumangelegenheiten berufen. Der Aufgabenbereich umfasst dabei vor allem die notwendigen baulichen und technischen Veränderungen der Parlamentsbauten im Regierungsviertel sowie die erforderliche Beratung bei Neubauten. Dabei steht die Interessenvertretung meiner Kolleginnen und Kollegen und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Vordergrund.

Allgemeine Informationen zur Arbeit des Ältestenrates finden Sie hier.

Die parlamentarische Sitzungswoche beginnt für mich mit meiner Anreise am Montagvormittag von Irsee nach Berlin. Stehen bereits Termine in der Früh an, reise ich auch schon am Sonntagabend an.

Nach einer Besprechung mit meinen Mitarbeiterinnen im Büro finden in der Regel Treffen und Gespräche mit Vertretern unterschiedlichster Verbände und Organisationen statt.

Abhängig von den zur Beratung anstehenden Themen führt der Ausschuss für Arbeit und Soziales gegebenenfalls öffentliche Anhörungen am Montagmittag durch.

Im Anschluss an den Geschäftsführenden Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der am frühen Nachmittag tagt, werden im Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die anstehenden politischen Fragen diskutiert und die Sitzungen der Gesamtfraktion vorbereitet.

Am Abend treffen sich alle bayerischen CSU-Abgeordneten zur Sitzung der CSU-Landesgruppe in der Vertretung des Freistaates Bayern beim Bund. Dort diskutieren wir die aktuellen politischen Themen und legen Positionierungen fest.

Um 9:00 Uhr beginnt die Sitzung der Arbeitsgruppe „Arbeit und Soziales“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Parallel dazu tagen die Arbeitsgruppen „Gesundheit“ und „Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, denen ich bei Bedarf beiwohne. In zumeist mehrstündigen Beratungen werden hier fraktionsintern die regelmäßig mittwochs stattfindenden Ausschusssitzungen thematisch vorbereitet.

Im Anschluss an die Arbeitsgruppensitzungen trifft sich der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit seinen Stellvertretern sowie den Vorsitzenden der Arbeitsgruppen, um die laufende Sitzungswoche zu besprechen.

Um 15.00 Uhr findet die CDU/CSU-Fraktionssitzung statt, zu der alle Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Sitzungssaal der Fraktion zusammenkommen. In den Fraktionssitzungen werden ausschussübergreifend Themen der Parlamentswoche debattiert sowie Standpunkte festgelegt. Diese Sitzungen stellen den zentralen Ort der fraktionellen Willensbildung dar. Dabei kommt es schon mal vor, dass die Fraktionssitzungen bis in die Abendstunden hinein andauern.

Im Anschluss an die Fraktionssitzung bereite ich mich in meinem Büro auf die Sitzungen der Ausschüsse und ggf. anstehende Redebeiträge im Rahmen der Plenardebatten vor.

Dienstags treten außerdem die verschiedenen Parlamentsgruppen zusammen, beispielsweise der „Parlamentskreis Mittelstand“. An diesen Treffen nehme ich je nach Terminlage ebenfalls teil.

Die Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales beginnt um 09.30 Uhr. Hier werden unter anderem die Gesetzesvorlagen zur Arbeits- und Sozialpolitik beraten. Der Gesundheits- und der Umweltausschuss tagen parallel.

Um 13.00 Uhr beginnt im Plenarsaal des Deutschen Bundestages die Regierungsbefragung, der sich die Fragestunde und die Plenarsitzung anschließen.

Am Mittwochnachmittag finden in der Regel Fachgespräche der verschiedenen Arbeitsgruppen zu aktuellen Themen statt, um sich mit Regierungsvertretern, Verbandsvertretern, aber auch mit anderen Abgeordneten zu treffen und sich über die verschiedenen Positionen auszutauschen.

Die Zeit vor und nach den Fachgesprächen nutze ich zur Büroarbeit, zum Beispiel zur Erledigung der Korrespondenz oder zu Besprechungen mit meinen Mitarbeiterinnen. Je nach Tagesordnung bin ich im Plenarsaal und verfolge die Debatte.

Donnerstag und Freitag werden die Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages fortgeführt. Oft bis in die späten Abendstunden des Donnerstags werden die verschiedensten Themen debattiert und über sie abgestimmt.

Darüber hinaus sind in beinahe jeder Sitzungswoche Besucher aus meinem Wahlkreis in Berlin, für die ich mir gerne Zeit nehme, um ihnen meine Arbeit im Parlament zu erläutern.