Pflege bleibt ein politisches Dauerthema
Memmingen – Der Allgäuer Bundestagsabgeordnete Stephan
Stracke (CSU) hatte sich mit Pflegefachkräften der Diakonie Memmingen sowie
pflegenden Angehörigen im Rahmen eines Ortstermins zum Gedankenaustausch
getroffen. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Zukunft der Pflege.
„Nicht erst seit Corona steht das Thema Pflege ganz oben auf der politischen Agenda der Union. Die Auswirkungen des demografischen Wandels und des Fachkräftebedarfs machen sich im Pflegebereich trotz stetiger Zunahme der Zahl der Beschäftigten besonders bemerkbar. Seit Beginn dieser Legislaturperiode liegt daher ein pflegepolitischer Schwerpunkt auf der Personalgewinnung und der Steigerung der Attraktivität der Pflegeberufe. Mehr Personal, das neben einer besseren Bezahlung auch mehr Kompetenzen erhält, ist ein zentraler Baustein“, so Stracke zum Auftakt der Gesprächsrunde. Die Konzertierte Aktion Pflege (KAP) habe hierfür wichtige Anregungen und Festlegungen geliefert. Es sei allen bewusst, dass „Applaus von Balkonen" nicht reiche, um Pflegekräfte für den Beruf zu gewinnen oder zu vermeiden, dass sie aufgrund der erheblichen psychischen und körperlichen Herausforderungen in andere Berufsgruppen abwandern, so der Abgeordnete, der als stellvertretender Vorsitzender der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion das Thema Gesundheit verantwortet. Ihm liege daher sehr am Austausch mit den Fachkräften und an ihren Erfahrungsberichten aus dem Berufsalltag.
Das Diakonische Werk Memmingen unterhält im Rheineckhaus in Memmingen 31 Kurzzeit- und Dauerpflegeplätze sowie 32 Tagespflegeplätze in zwei Gruppen. Weitere Tagespflegeplätze stehen in der von der Diakonie betriebenen Einrichtung in Erkheim zur Verfügung.
Wie Stefan Gutermann, hauptamtlicher Vorstand des Diakonischen Werkes, berichtete, habe die Pandemie alle diakonischen Einrichtungen, insbesondere aber die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in hohem Ausmaß gefordert. Mit großer Kraftanstrengung und unter erschwerten Bedingungen habe man die vergangenen Monate mit ihren riesigen Herausforderungen gemeinsam bewältigt. Sehr dankbar zeigte sich Gutermann für den vom Bund gespannten Rettungsschirm und dessen Fortführung bis zum 30. September 2021. „Dies hat uns finanziell entlastet, weil dadurch unsere pandemiebedingten zusätzlichen Ausgaben und Mindereinnahmen kompensiert wurden. Hier hat die Politik rasch und pragmatisch gehandelt“, betonte er. Eine weitere Verlängerung mit Blick auf den Winter wäre aus seiner Sicht wünschenswert. Hierzu konnte Stracke bereits positive Nachrichten überbringen. Bis zum 31. Dezember 2021 wird verlängert. „Der Bundesrat hat dem Verlängerungsvorschlag des Bundesgesundheitsministers in seiner Sitzung am 17. September zugestimmt“, berichtete Stracke.
Die Pandemie habe wie durch ein Brennglas gezeigt, so waren sich alle Gesprächspartner einig, wo im Bereich der Pflege der Schuh drückt. Neben einem besseren Image insbesondere für die Altenpflege bleibe das wichtigste Anliegen, mehr interessierte und engagierte junge Menschen, aber auch Quer- und Wiedereinsteiger für den Pflegeberuf gewinnen zu können. Denn attraktiver werde der Beruf der Altenpflege in erster Linie vor allem dann, wenn sich die Aufgaben auf mehr Köpfe verteilten und so die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch verlässlich frei hätten.
„Hier gilt es anzusetzen. Hauptziel ist es, mehr helfende Hände am Bett zu haben. Nur das führt zu Entlastung des Pflegepersonals“, stimmte Stracke zu. Mit dem in diesem Jahr in Kraft getretenen Pflegepaket im Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz seien zentrale Schritte für die Altenpflege umgesetzt, so Stracke weiter. „Ab 1. September 2022 werden in der Pflegeversicherung nur noch Pflegeeinrichtungen zur Versorgung zugelassen, die ihre Pflege- und Betreuungskräfte nach Tarif bezahlen. Damit wird für viele Beschäftigte eine bessere Bezahlung gesichert. Der Pflegeberuf wird zudem attraktiver gemacht, weil die Pflegekräfte mehr Eigenverantwortung in der Versorgung erhalten. Durch die schrittweise Umsetzung des Personalbemessungsverfahrens in der vollstationären Altenpflege gelten dort zudem künftig einheitliche Personalschlüssel“, teilte er mit.
Die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege gehöre zu den wichtigsten Anliegen der Pflege- und Gesundheitspolitik dieser Bundesregierung. „Mit dem Pflegepaket stellen wir sicher, dass insbesondere Pflegebedürftige, die länger im Pflegeheim wohnen, durch eine zeitlich gestaffelte prozentuale Reduzierung der pflegebedingten Eigenanteile entlastet werden“, stellte Stracke mit Blick auf pflegende Angehörige klar. In der ambulanten Pflege und für die Kurzzeitpflege werden gleichzeitig die Sachleistungsbeträge erhöht, um Pflegebedürftige finanziell nicht zu überfordern. Darüber hinaus habe der Bund die Voraussetzung dafür geschaffen, dass in der Kurzzeitpflege mehr Plätze als bisher zur Verfügung stehen werden. Das Thema Pflege bleibe ein politisches Dauerthema, betonte Stracke. Mit der Pflegereform und den drei Pflegestärkungsgesetzen sei die Bundesregierung in den letzten Jahren sehr konkrete Schritte gegangen. Weitere müssten folgen.
„Was in den Einrichtungen der Diakonie Memmingen und in anderen Pflegeeinrichtungen in unserer Region geleistet wird, hat meine höchste Anerkennung“, so Stracke abschließend. Angesichts der großen Beschäftigtenzahlen in der Pflege bedeute die Pflegereform Verbesserungen für Hunderttausende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland. „Das zeigt: Die Union steht für faire Löhne und gute Arbeit. Bezahlung nach Tarif - das ist der Grundstein für mehr Attraktivität des Pflegeberufes und für die Anerkennung des Werts der Arbeit für den Menschen.“
„Nicht erst seit Corona steht das Thema Pflege ganz oben auf der politischen Agenda der Union. Die Auswirkungen des demografischen Wandels und des Fachkräftebedarfs machen sich im Pflegebereich trotz stetiger Zunahme der Zahl der Beschäftigten besonders bemerkbar. Seit Beginn dieser Legislaturperiode liegt daher ein pflegepolitischer Schwerpunkt auf der Personalgewinnung und der Steigerung der Attraktivität der Pflegeberufe. Mehr Personal, das neben einer besseren Bezahlung auch mehr Kompetenzen erhält, ist ein zentraler Baustein“, so Stracke zum Auftakt der Gesprächsrunde. Die Konzertierte Aktion Pflege (KAP) habe hierfür wichtige Anregungen und Festlegungen geliefert. Es sei allen bewusst, dass „Applaus von Balkonen" nicht reiche, um Pflegekräfte für den Beruf zu gewinnen oder zu vermeiden, dass sie aufgrund der erheblichen psychischen und körperlichen Herausforderungen in andere Berufsgruppen abwandern, so der Abgeordnete, der als stellvertretender Vorsitzender der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion das Thema Gesundheit verantwortet. Ihm liege daher sehr am Austausch mit den Fachkräften und an ihren Erfahrungsberichten aus dem Berufsalltag.
Das Diakonische Werk Memmingen unterhält im Rheineckhaus in Memmingen 31 Kurzzeit- und Dauerpflegeplätze sowie 32 Tagespflegeplätze in zwei Gruppen. Weitere Tagespflegeplätze stehen in der von der Diakonie betriebenen Einrichtung in Erkheim zur Verfügung.
Wie Stefan Gutermann, hauptamtlicher Vorstand des Diakonischen Werkes, berichtete, habe die Pandemie alle diakonischen Einrichtungen, insbesondere aber die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in hohem Ausmaß gefordert. Mit großer Kraftanstrengung und unter erschwerten Bedingungen habe man die vergangenen Monate mit ihren riesigen Herausforderungen gemeinsam bewältigt. Sehr dankbar zeigte sich Gutermann für den vom Bund gespannten Rettungsschirm und dessen Fortführung bis zum 30. September 2021. „Dies hat uns finanziell entlastet, weil dadurch unsere pandemiebedingten zusätzlichen Ausgaben und Mindereinnahmen kompensiert wurden. Hier hat die Politik rasch und pragmatisch gehandelt“, betonte er. Eine weitere Verlängerung mit Blick auf den Winter wäre aus seiner Sicht wünschenswert. Hierzu konnte Stracke bereits positive Nachrichten überbringen. Bis zum 31. Dezember 2021 wird verlängert. „Der Bundesrat hat dem Verlängerungsvorschlag des Bundesgesundheitsministers in seiner Sitzung am 17. September zugestimmt“, berichtete Stracke.
Die Pandemie habe wie durch ein Brennglas gezeigt, so waren sich alle Gesprächspartner einig, wo im Bereich der Pflege der Schuh drückt. Neben einem besseren Image insbesondere für die Altenpflege bleibe das wichtigste Anliegen, mehr interessierte und engagierte junge Menschen, aber auch Quer- und Wiedereinsteiger für den Pflegeberuf gewinnen zu können. Denn attraktiver werde der Beruf der Altenpflege in erster Linie vor allem dann, wenn sich die Aufgaben auf mehr Köpfe verteilten und so die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch verlässlich frei hätten.
„Hier gilt es anzusetzen. Hauptziel ist es, mehr helfende Hände am Bett zu haben. Nur das führt zu Entlastung des Pflegepersonals“, stimmte Stracke zu. Mit dem in diesem Jahr in Kraft getretenen Pflegepaket im Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz seien zentrale Schritte für die Altenpflege umgesetzt, so Stracke weiter. „Ab 1. September 2022 werden in der Pflegeversicherung nur noch Pflegeeinrichtungen zur Versorgung zugelassen, die ihre Pflege- und Betreuungskräfte nach Tarif bezahlen. Damit wird für viele Beschäftigte eine bessere Bezahlung gesichert. Der Pflegeberuf wird zudem attraktiver gemacht, weil die Pflegekräfte mehr Eigenverantwortung in der Versorgung erhalten. Durch die schrittweise Umsetzung des Personalbemessungsverfahrens in der vollstationären Altenpflege gelten dort zudem künftig einheitliche Personalschlüssel“, teilte er mit.
Die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege gehöre zu den wichtigsten Anliegen der Pflege- und Gesundheitspolitik dieser Bundesregierung. „Mit dem Pflegepaket stellen wir sicher, dass insbesondere Pflegebedürftige, die länger im Pflegeheim wohnen, durch eine zeitlich gestaffelte prozentuale Reduzierung der pflegebedingten Eigenanteile entlastet werden“, stellte Stracke mit Blick auf pflegende Angehörige klar. In der ambulanten Pflege und für die Kurzzeitpflege werden gleichzeitig die Sachleistungsbeträge erhöht, um Pflegebedürftige finanziell nicht zu überfordern. Darüber hinaus habe der Bund die Voraussetzung dafür geschaffen, dass in der Kurzzeitpflege mehr Plätze als bisher zur Verfügung stehen werden. Das Thema Pflege bleibe ein politisches Dauerthema, betonte Stracke. Mit der Pflegereform und den drei Pflegestärkungsgesetzen sei die Bundesregierung in den letzten Jahren sehr konkrete Schritte gegangen. Weitere müssten folgen.
„Was in den Einrichtungen der Diakonie Memmingen und in anderen Pflegeeinrichtungen in unserer Region geleistet wird, hat meine höchste Anerkennung“, so Stracke abschließend. Angesichts der großen Beschäftigtenzahlen in der Pflege bedeute die Pflegereform Verbesserungen für Hunderttausende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland. „Das zeigt: Die Union steht für faire Löhne und gute Arbeit. Bezahlung nach Tarif - das ist der Grundstein für mehr Attraktivität des Pflegeberufes und für die Anerkennung des Werts der Arbeit für den Menschen.“