01.08.2014
WK

MdB Stracke im Gedankenaustausch mit Geschäftsführung und Heimbeirat des Heinzelmann-Stifts in Kaufbeuren

Kaufbeuren – Kürzlich suchte der gesundheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Stracke, MdB, mit Vertretern des Seniorenheims Heinzelmann-Stift das Gespräch. „Wir stehen regelmäßig im Gedankenaustausch“, strichen Bundespolitiker Stracke und Geschäftsführer Gerhard Heiligensetzer heraus.

Gemeinsam mit dem Heimbeirat und der 2. Geschäftsführerin Marianne Baur tauschte sich der gesundheitspolitische Sprecher über die derzeitigen Herausforderungen in der Pflege aus sowie über die geplanten politischen Schritte. „Ich bin der vollen Überzeugung, dass uns gute Pflege etwas wert sein muss. Gerade in unserer immer älter werdenden Gesellschaft“, so Stracke.

Die Reform der Pflegeversicherung sei dabei ein wichtiger Schritt, so der Bundespolitiker. Durch das erste Pflegestärkungsgesetz, das zum 1. Januar 2015 in Kraft treten wird, sollen die Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen „spürbar ausgeweitet werden“, erläuterte Stracke und führte aus: „Auch die Zahl der zusätzlichen Betreuungskräfte in stationären Pflegeeinrichtungen soll erhöht werden.“

Mit dem zweiten Pflegestärkungsgesetz soll ebenfalls noch bis Ende dieser Legislaturperiode der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein neues Begutachtungsverfahren eingeführt werden, berichtet Stracke. „Die bisherige Unterscheidung zwischen Pflegebedürftigen mit körperlichen Einschränkungen und Demenzkranken soll damit wegfallen“, verdeutlicht Stracke.

Durch die Pflegestärkungsgesetze werden die Beiträge für die Pflegeversicherung in zwei Schritten um insgesamt 0,5 Beitragspunkte (rund 6 Milliarden Euro) angehoben. Dadurch stehen knapp sechs Milliarden Euro mehr pro Jahr für Verbesserungen der Pflegeleistungen zur Verfügung. „Das ist ein großer und wichtiger Schritt“, so Stracke. 1,2 Milliarden Euro fließen in den Pflegevorsorgefonds, der neu eingerichtet werden soll. Insgesamt können die Leistungen aus der Pflegeversicherung um 20 Prozent erhöht werden, verdeutlicht der gesundheitspolitische Sprecher.

Die Einführung eines solchen Pflegevorsorgefonds sei laut Stracke unerlässlich, da die steigende Lebenserwartung der Bürgerinnen und Bürger sowie die Abnahme der Geburtenrate der letzten Jahrzehnte die Pflegeversicherungen vor eine Herausforderung stellen. Der Fonds soll bei der Bundesbank eingerichtet werden. „Über einen Zeitraum von 20 Jahren soll das Geld angespart werden, um künftige Beitragssteigerungen abzumildern“, strich Stracke heraus. Dieser Fonds wurde von der Union gegen den Willen der SPD durchgesetzt. „Mit dem Fonds verankern wir das erste Mal das Vorsorgeprinzip in unseren Sozialversicherungssystemen. Das ist gelebte Generationengerechtigkeit“, verdeutlichte Stracke.

Bildquelle: Heinzelmann-Stift

Bildquelle: Heinzelmann-Stift

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