05.05.2014
WK

590.000 Euro fließen aus Mitteln der Bayerischen Städtebauförderung in die Region – Schwerpunkt bildet mit 200.000 Euro die Unterstützung der Militärkonversion in Kaufbeuren

Insgesamt 590.000 Euro aus dem Bayerischen Städtebauförderprogramm „Ort schafft Mitte“ erhalten in diesem Jahr die beiden Städte Memmingen und Kaufbeuren sowie vier Gemeinden aus dem Ost- und Unterallgäu. Dies teilte der Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke (CSU) mit.

Förderschwerpunkt in Schwaben ist die Konversion militärischer Liegenschaften in den von der Bundeswehrreform betroffenen Städten und Gemeinden. Kaufbeuren erhält aus dem Förderprogramm für 2014 zur Bewältigung der strukturellen Folgen der Standortschließung 200.000 Euro. „Die Unterstützung des Freistaates in diesem Bereich tut gut. Sie kann allerdings nur ein kleiner Baustein sein bei der Bewältigung der massiven Folgen aus dem beschlossenen Abzug der Bundeswehr aus Kaufbeuren“, erklärte Stracke. Wichtig sei nach Auffassung von Stracke ein Gesamtkonzept der Staatsregierung zur Abfederung der Standortschließung. „Kaufbeuren leidet seit Jahrzehnten an zu wenig sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen im Vergleich zu Städten wie Memmingen oder Kempten. Diese Situation wird sich durch den Abzug der Bundeswehr nochmals deutlich verschärfen. Der Freistaat muss daher der Stadt zielgerichtet und wirkungsvoll unter die Arme greifen“, sagte Stracke. Nötig seien der vierstreifige Ausbau der B12 und eine optimierte innerörtliche Verkehrserschließung des Fliegerhorstes. „Wir brauchen aber vor allem eine Behördenverlagerung im großen Stil. Nur dies stärkt Kaufbeuren schnell und nachhaltig. Klein-klein genügt hier nicht. Wir benötigen den großen Wurf“, forderte Stracke. Die Staatsregierung sei nun gefordert, in diesem Bereich Klarheit zu schaffen.

Neben der Konversionsunterstützung ist die Stärkung der Ortskerne als Ankerpunkte der Daseinsvorsorge ein weiterer Förderschwerpunkt des Förderprogramms. Im Einzelnen erhalten:

Markt Rettenbach, Ortskern 90.000 Euro

Memmingen, Einzelvorhaben Steinheim 60.000 Euro

Memmingerberg, Ortskern 30.000 Euro

Obergünzburg, Ortskern 120.000 Euro

Ottobeuren, Ortskern 90.000 Euro

Bayernweit stehen 2014 insgesamt 293 bayerischen Städten und Gemeinden Fördermittel in Höhe von rund 41,5 Millionen Euro zur Verfügung. Davon werden drei Millionen Euro für die Militärkonversion eingesetzt. Das bayerische Programm ergänzt die Bund-Länder sowie EU-Städtebauförderprogramme.