22.04.2020
BT

Höhere Löhne in der Pflege kommen

heute hat die Bundesregierung die 4. Pflegearbeitsbedingungenverordnung zur Kenntnis genommen. Bundesminister Hubertus Heil wird die Verordnung kurzfristig erlassen. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke, MdB:

„Gute Pflege muss angemessen bezahlt werden. Die Pflegekräfte in unserem Land leisten viel und verdienen deshalb unsere Wertschätzung und eine gute Bezahlung. Nicht nur in der aktuellen Corona-Krise, sondern auch schon vorher. Aus diesem Grund haben wir im letzten Jahr das Gesetz für bessere Löhne in der Pflege beschlossen und die Handlungsfähigkeit der Pflegekommission deutlich gestärkt. Die Kommission hat sich vor knapp drei Monaten einstimmig auf höhere Mindestlöhne für Beschäftigte in der Altenpflege geeinigt. Mit der Verordnung werden diese Mindestlöhne nunmehr umgesetzt. Die Verordnung bedeutet eine verbindliche und spürbare Verbesserung der Einkommenssituation für die Pflegekräfte in den nächsten Jahren, vor allem in den neuen Bundesländern. Zudem wurden zum ersten Mal differenzierte Pflegemindestentgelte für Fachkräfte und angelernte Pflegekräfte festgelegt. Das ist ein deutlicher Fortschritt.

Nach der Anhebung der Pflegemindestlöhne müssen aber weitere Schritte folgen, um die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern und den Beruf attraktiver zu machen. Vor allem für ihre aufopferungsvolle Arbeit in der Corona-Krise haben die Betroffenen mehr verdient als warme Worte und Applaus von den Balkonen. Der Freistaat Bayern hat es vor gut zwei Wochen mit dem Bonus im Gesundheits- und Pflegebereich von bis zu 500 Euro vorgemacht. Ich unterstütze ausdrücklich die Pläne, bundesweit an alle Corona-Helden in der Pflege einen Extra-Bonus von 1.500 Euro zu zahlen.“