Neuer Wahlkreis für Bayern beschlossen
Memmingen - Ende Oktober wurden die Pläne bekannt, dass Bayern bei der nächsten Bundestagswahl einen zusätzlichen Wahlkreis im Allgäu bekommen soll – seither wurde über das Für und Wider der Reform hitzig debattiert. Befürworter argumentierten, dass der Freistaat dadurch mehr Gewicht in der Bundespolitik bekäme, Gegner sprachen von einer unnötigen Zersplitterung. Am Mittwoch nun hat der Innenausschuss des Parlaments in Berlin beschlossen, das Vorhaben umzusetzen, es wird also einen neuen Wahlkreis mit dem Namen „Memmingen-Unterallgäu“ geben. In der nächsten Sitzungswoche wird das Thema zwar noch im Bundestag besprochen.
„Aber im Grunde ist es mit dem Beschluss des Innenausschusses entschieden“, sagt Hanjsörg Durz, der CSU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Augsburg-Land, unserer Redaktion. Der neue Wahlkreis soll aus Teilen gebildet werden, die bislang zu Augsburg-Land, Neu-Ulm und Ostallgäu gehörten. Das wirbelt einiges durcheinander. Der Landkreis Augsburg-Land werde zerrissen, sagt Durz. Mit der Entscheidung zur Neustrukturierung sorge die Ampel für „maximales Wahlkreiswirrwarr.“
Der Neuzuschnitt „missachtet Alternativen, attackiert demokratisch gewachsene Strukturen und die Bindung der Menschen in unserer Region“, kritisiert Durz. „Indem die Ampel jegliches Zugehörigkeitsgefühl der Bevölkerung und die Einheit von Wahlkreisen und Gebietskörperschaften negiert, macht sie die Menschen zum Spielball und fördert Politikverdrossenheit.“ Auch der Allgäuer Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke (CSU) kritisiert den Beschluss. Auch, weil dieser nicht zukunftsfähig sei, da die Wahlkreisgrenzen wegen der beschlossenen Wahlrechtsreform für die übernächste Bundestagswahl 2029 wieder neu angepasst werden müssten.
„Aber im Grunde ist es mit dem Beschluss des Innenausschusses entschieden“, sagt Hanjsörg Durz, der CSU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Augsburg-Land, unserer Redaktion. Der neue Wahlkreis soll aus Teilen gebildet werden, die bislang zu Augsburg-Land, Neu-Ulm und Ostallgäu gehörten. Das wirbelt einiges durcheinander. Der Landkreis Augsburg-Land werde zerrissen, sagt Durz. Mit der Entscheidung zur Neustrukturierung sorge die Ampel für „maximales Wahlkreiswirrwarr.“
Der Neuzuschnitt „missachtet Alternativen, attackiert demokratisch gewachsene Strukturen und die Bindung der Menschen in unserer Region“, kritisiert Durz. „Indem die Ampel jegliches Zugehörigkeitsgefühl der Bevölkerung und die Einheit von Wahlkreisen und Gebietskörperschaften negiert, macht sie die Menschen zum Spielball und fördert Politikverdrossenheit.“ Auch der Allgäuer Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke (CSU) kritisiert den Beschluss. Auch, weil dieser nicht zukunftsfähig sei, da die Wahlkreisgrenzen wegen der beschlossenen Wahlrechtsreform für die übernächste Bundestagswahl 2029 wieder neu angepasst werden müssten.