Stracke hieß Gäste aus dem Allgäu im politischen Berlin willkommen
Berlin/Allgäu - Zu einer ganz besonderen Bildungsfahrt
in das vorweihnachtlich geschmückte Berlin hatte der Allgäuer Bundestagsabgeordnete
Stephan Stracke (CSU) politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus seinem
Wahlkreis eingeladen. Sie konnten hier nicht nur in der letzten Sitzungswoche
vor den Weihnachtsfeiertagen einen intensiven Blick hinter die Kulissen des
politischen Berlins werfen, sondern sich in der Hauptstadt auch auf das
schönste Fest des Jahres einstimmen lassen.
Der Besuch in der Schaltzentrale der Bundespolitik selbst war für die gesamte Gruppe ein Höhepunkt im reichhaltigen Besichtigungsprogramm. Im Rahmen der Besichtigung des Plenarsaals erhielten die Gäste einen Einblick, wie und wo Bundespolitik gemacht wird. Selbstverständlich hatte es sich Stracke als Gastgeber trotz dicht gefülltem Sitzungskalender nicht nehmen lassen, die Gäste aus dem Allgäu persönlich willkommen zu heißen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Gerade nach der zweijährigen pandemiebedingten Zwangspause, in der die politischen Bildungsfahrten komplett ausgesetzt werden mussten, sei der Besuch von Gästen aus dem Wahlkreis für ihn nun wieder ein ganz besonderer Termin, betonte der Abgeordnete. Er freute sich sichtlich darüber, wie gut das Angebot der Bildungsfahrten angenommen wird.
Zur Sprache kamen bei der regen Diskussion aktuelle politische Themen von Energiekrise bis Strompreisbremse. Gerade der Sicherstellung der Energieversorgung Deutschlands komme hohe Priorität zu, betonte Stracke. Schon jetzt gelte es, den Blick für die Energieversorgung im Winter 2023/24 zu schärfen, denn bis dahin sei keine Entspannung der kritischen Situation zu erwarten. Wichtig sei es jetzt, das Energieangebot zu erweitern und nicht zu verknappen. Es sei daher der falsche Weg die drei noch laufenden Kernkraftwerke in der noch andauernden Krise abzuschalten. „Wer so fahrlässig handelt, spielt Blackout-Bingo auf Kosten unseres Landes“, fand Stracke deutliche Worte.
Neben Kritik an der Inflation, waren sich die Anwesenden auch einig in ihrer Kritik an der Neuverschuldung des Landes in Rekordhöhe. „Die unionsgeführten Bundesregierungen haben mehrere Haushalte ohne Neuverschuldung vorgelegt und Schulden deutlich reduziert. Die Ampel macht nun neue Rekordschulden. Dadurch sind die Kosten für den Schuldendienst explodiert. Nur ein Jahr im Amt, muss Finanzminister Lindner zwölf Mal so viel für Kredite zahlen wie 2021“, rechnete Stracke vor und betonte: „Nicht jedes Problem wird gelöst, indem Geld nach dem Gießkannenprinzip ausgegeben wird. Unsere Haushaltspolitik darf nicht auf Kosten künftiger Generationen gehen.“
Nach einem Jahr auf der Oppositionsbank könne die CDU-/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag aber auch das Fazit ziehen, dass Opposition, wenn sie sachlich, fachgerecht und beharrlich bleibe, ihre Wirkung nicht verfehle. Dies haben Beispiele wie die verhinderte Gasumlage aus dem Bundeswirtschaftsministerium ebenso gezeigt, wie die Auseinandersetzungen rund um das Thema Bürgergeld, die Stracke als arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag an vorderster Front mitverhandelt hatte. „Auch in der Opposition sind wir nicht zum reinen Zuschauen verdammt, sondern können zeigen, dass wir als starke politische Kraft der gesellschaftlichen Mitte für das Kontrastprogramm zur links-gelben Ampel stehen. Wir sind bereit und behalten die Zukunft unseres Landes im Blick mit Mut zur Entscheidung und Kraft für einen klaren Kurs raus aus der Krise“, so der Abgeordnete abschließend.
Das obligatorische gemeinsame Gruppenfoto im Paul-Löbe-Haus, dem Haus der Ausschüsse, rundete den gelungenen Besuch ab und erhält sicherlich einen Ehrenplatz im Fotoalbum der Gäste aus dem Allgäu.
Ein informativer Rundgang im Bundespresseamt, eine Führung durch die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen und eine zweiteilige Stadtrundfahrt durch das weihnachtlich beleuchtete Berlin gehörten ebenfalls zur viertägigen Bildungsfahrt. Mit zahlreichen Eindrücken im Gepäck traten die Gäste ihre Heimreise ins tief verschneite Allgäu an.
Der Besuch in der Schaltzentrale der Bundespolitik selbst war für die gesamte Gruppe ein Höhepunkt im reichhaltigen Besichtigungsprogramm. Im Rahmen der Besichtigung des Plenarsaals erhielten die Gäste einen Einblick, wie und wo Bundespolitik gemacht wird. Selbstverständlich hatte es sich Stracke als Gastgeber trotz dicht gefülltem Sitzungskalender nicht nehmen lassen, die Gäste aus dem Allgäu persönlich willkommen zu heißen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Gerade nach der zweijährigen pandemiebedingten Zwangspause, in der die politischen Bildungsfahrten komplett ausgesetzt werden mussten, sei der Besuch von Gästen aus dem Wahlkreis für ihn nun wieder ein ganz besonderer Termin, betonte der Abgeordnete. Er freute sich sichtlich darüber, wie gut das Angebot der Bildungsfahrten angenommen wird.
Zur Sprache kamen bei der regen Diskussion aktuelle politische Themen von Energiekrise bis Strompreisbremse. Gerade der Sicherstellung der Energieversorgung Deutschlands komme hohe Priorität zu, betonte Stracke. Schon jetzt gelte es, den Blick für die Energieversorgung im Winter 2023/24 zu schärfen, denn bis dahin sei keine Entspannung der kritischen Situation zu erwarten. Wichtig sei es jetzt, das Energieangebot zu erweitern und nicht zu verknappen. Es sei daher der falsche Weg die drei noch laufenden Kernkraftwerke in der noch andauernden Krise abzuschalten. „Wer so fahrlässig handelt, spielt Blackout-Bingo auf Kosten unseres Landes“, fand Stracke deutliche Worte.
Neben Kritik an der Inflation, waren sich die Anwesenden auch einig in ihrer Kritik an der Neuverschuldung des Landes in Rekordhöhe. „Die unionsgeführten Bundesregierungen haben mehrere Haushalte ohne Neuverschuldung vorgelegt und Schulden deutlich reduziert. Die Ampel macht nun neue Rekordschulden. Dadurch sind die Kosten für den Schuldendienst explodiert. Nur ein Jahr im Amt, muss Finanzminister Lindner zwölf Mal so viel für Kredite zahlen wie 2021“, rechnete Stracke vor und betonte: „Nicht jedes Problem wird gelöst, indem Geld nach dem Gießkannenprinzip ausgegeben wird. Unsere Haushaltspolitik darf nicht auf Kosten künftiger Generationen gehen.“
Nach einem Jahr auf der Oppositionsbank könne die CDU-/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag aber auch das Fazit ziehen, dass Opposition, wenn sie sachlich, fachgerecht und beharrlich bleibe, ihre Wirkung nicht verfehle. Dies haben Beispiele wie die verhinderte Gasumlage aus dem Bundeswirtschaftsministerium ebenso gezeigt, wie die Auseinandersetzungen rund um das Thema Bürgergeld, die Stracke als arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag an vorderster Front mitverhandelt hatte. „Auch in der Opposition sind wir nicht zum reinen Zuschauen verdammt, sondern können zeigen, dass wir als starke politische Kraft der gesellschaftlichen Mitte für das Kontrastprogramm zur links-gelben Ampel stehen. Wir sind bereit und behalten die Zukunft unseres Landes im Blick mit Mut zur Entscheidung und Kraft für einen klaren Kurs raus aus der Krise“, so der Abgeordnete abschließend.
Das obligatorische gemeinsame Gruppenfoto im Paul-Löbe-Haus, dem Haus der Ausschüsse, rundete den gelungenen Besuch ab und erhält sicherlich einen Ehrenplatz im Fotoalbum der Gäste aus dem Allgäu.
Ein informativer Rundgang im Bundespresseamt, eine Führung durch die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen und eine zweiteilige Stadtrundfahrt durch das weihnachtlich beleuchtete Berlin gehörten ebenfalls zur viertägigen Bildungsfahrt. Mit zahlreichen Eindrücken im Gepäck traten die Gäste ihre Heimreise ins tief verschneite Allgäu an.