Mein Statement zum Arbeitsmarkt - Dezember 2023
Die anhaltende konjunkturelle Flaute wirft bedenkliche
Schatten auf den Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosenzahlen steigen zum
Jahresausklang auf knapp 2,7 Millionen und verharren damit nach wie vor auf
einem viel zu hohen Niveau. Besonders beunruhigend sind der Anstieg der
Kurzarbeit und eine stark sinkende Arbeitskräftenachfrage. Die Zahlen belegen
eine deutliche Verschlechterung der Konjunktur und des Arbeitsmarktes. Die
finanziellen Kürzungen von Arbeitsminister Heil und die laschen Sanktionen beim
Bürgergeld spiegeln sich längst deutlich in den Arbeitsmarktzahlen wider.
Heils Ideologie, die Sanktionen im Bürgergeld massiv abzuschwächen, haben sich als schwerer Fehler erwiesen. In der Praxis wurde die Eingliederung in Arbeit damit deutlich erschwert. Darauf haben wir als Union immer wieder hingewiesen. Heil plant nun leichte Korrekturen. Diese werden aber nicht ausreichen. Die Arbeitsmarktpolitik muss wieder stärker am Prinzip Fördern und Fordern ausgerichtet werden. Wer zumutbare Arbeit ablehnt, muss so lange mit Leistungsstreichungen rechnen, wie zumutbare Arbeit verweigert wird.
Ich bin tief besorgt über die stark nachlassende Arbeitskräftenachfrage. Sie steht in direktem Zusammenhang mit der gescheiterten Politik der Ampel. Heil müsste sich seiner Verantwortung bewusstwerden und wirksame Maßnahmen ergreifen, um die negativen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt abzuwenden. Stattdessen entzieht er der Bundesagentur für Arbeit notwendige finanzielle Mittel für Qualifizierung und Integration Arbeitsloser in den Arbeitsmarkt. Damit nicht genug. Die Ampel setzt weiterhin auf mehr Bürokratie, steigende Sozialabgaben und hohe Steuern. Die Ampel verhindert damit Integration in den Arbeitsmarkt. Sie legt Stolpersteine statt Meilensteine auf den Weg in den Arbeitsmarkt.
Heils Ideologie, die Sanktionen im Bürgergeld massiv abzuschwächen, haben sich als schwerer Fehler erwiesen. In der Praxis wurde die Eingliederung in Arbeit damit deutlich erschwert. Darauf haben wir als Union immer wieder hingewiesen. Heil plant nun leichte Korrekturen. Diese werden aber nicht ausreichen. Die Arbeitsmarktpolitik muss wieder stärker am Prinzip Fördern und Fordern ausgerichtet werden. Wer zumutbare Arbeit ablehnt, muss so lange mit Leistungsstreichungen rechnen, wie zumutbare Arbeit verweigert wird.
Ich bin tief besorgt über die stark nachlassende Arbeitskräftenachfrage. Sie steht in direktem Zusammenhang mit der gescheiterten Politik der Ampel. Heil müsste sich seiner Verantwortung bewusstwerden und wirksame Maßnahmen ergreifen, um die negativen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt abzuwenden. Stattdessen entzieht er der Bundesagentur für Arbeit notwendige finanzielle Mittel für Qualifizierung und Integration Arbeitsloser in den Arbeitsmarkt. Damit nicht genug. Die Ampel setzt weiterhin auf mehr Bürokratie, steigende Sozialabgaben und hohe Steuern. Die Ampel verhindert damit Integration in den Arbeitsmarkt. Sie legt Stolpersteine statt Meilensteine auf den Weg in den Arbeitsmarkt.