Das Konzept der Grünen hilft nicht gegen Kinderarmut
Zu den Plänen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eine eigenständige Kindergrundsicherung einzurichten, erklärte der familienpolitische Sprecher der CSU im Deutschen Bundestag, Stephan Stracke MdB:
Kinderarmut bedeutet immer Armut der gesamten Familie, egal ob sie durch Erwerbslosigkeit, Krankheit oder andere Schicksalsschläge verursacht wurde. Nur wenn die Situation der ganzen Familie gut ist, geht es auch den Kindern gut. Unser Ziel ist deshalb die Bekämpfung der Ursachen von Familienarmut. Dazu müssen wir die Eltern unterstützen, damit sie und ihre Kinder nicht mehr auf Hilfe angewiesen sind. Dazu braucht es eine ausgewogenen Arbeitsmarktpolitik.
Wenn jetzt die Grünen 10 Milliarden Euro zusätzlich für Transferleistungen ausgeben wollen, ist das unzureichend. Die Pläne der Grünen vermindern die Erwerbsanreize für die Eltern. Damit bleibt die gesamte Familie im Leistungsbezug. Das lehnen wir ab.
Stattdessen brauchen einkommensschwache Familien zielgenaue Unterstützung. Mit dem Starke-Familien-Gesetz, das am 1. Juli 2019 in Kraft tritt, haben wir die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket verbessert und sie so gestaltet, dass sie mehr Kinder erreichen. Damit ermöglichen wir soziale Teilhabe, indem wir die Unterstützung für Schulbedarf von 100 Euro auf 150 Euro erhöhen, die Aufwendungen für Schülerbeförderung übernehmen und ein kostenfreies, gemeinschaftliches Mittagessen in Schule, Kita und Kindertagespflege ermöglichen. Außerdem haben wir die Beantragung der Leistungen vereinfacht, damit Kinder beispielsweise leichter an Klassenausflügen teilnehmen können.