B 16 Ortsumfahrung Steinbach: Es geht weiter!
Stötten/Steinbach. Seit fast 30 Jahren wünschen sich die Bürger des Stöttener Ortsteils Steinbach eine Ortsumfahrung zur Entlastung vom hohen Durchgangsverkehr auf der B16. Die Umfahrung ist nun im neuen Bundesverkehrswegeplan im Weiteren Bedarf mit Planungsrecht verankert. „Damit erkennt der Bund erstmals überhaupt die Notwendigkeit einer Ortsumfahrung für Steinbach an“, erklärte der Allgäuer Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke (CSU). Die Chancen auf Realisierung seien nach Einschätzung von Stracke so gut wie nie. Am Geld für den Bau des rund acht Millionen Euro teuren Projekts fehle es derzeit nicht. „Die entscheidende Hürde ist, möglichst schnell Baurecht zu erreichen“, meinte Stracke.
Stracke hatte dazu bereits in diesem Sommer Gespräche mit dem Bayerischen Verkehrsministerium und dem Staatlichen Bauamt Kempten geführt, um auszuloten, auf welchem Weg Baurecht am effektivsten zu erreichen wäre. Ergebnis der Gespräche war, dass vor Ort entschieden werden müsse, ob Baurecht wie üblich durch das Staatliche Bauamt oder über die Gemeinde Stötten am Auerberg selbst geschaffen werden solle.
Auf Initiative von Stracke fand nun am 4. Oktober im Landratsamt Marktoberdorf ein Abstimmungsgespräch zum weiteren Vorgehen statt. An diesem Gespräch nahmen Stöttens Erster Bürgermeister Ralf Grube, Landrätin Maria Rita Zinnecker, die beiden CSU-Abgeordneten Angelika Schorer und Stephan Stracke sowie Vertreter des Staatlichen Bauamts Kempten teil.
Bürgermeister Grube dankte für die Initiative und betonte, dass die Gemeinde ein hohes Interesse an einer möglichst zügigen Realisierung der Ortsumgehung habe. Die Gemeinde sei bereits vor einiger Zeit in Vorleistung getreten und habe in einem ersten Schritt mit einem Planer zusammen eine mögliche Trassenführung skizziert. Positiv sei, dass alle betroffenen Grundstückseigentümer dem Vorhaben sehr aufgeschlossen gegenüberstünden und signalisiert hätten, notwendige Flächen zur Verfügung zu stellen. Nun hoffe Grube, dass das Staatliche Bauamt die Planungen für die Umfahrung absehbar aufnehmen könne. Diesen Hoffnungen musste Bauamtsleiter Markus Kreitmeier eine klare Absage erteilen. „Ich habe großes Verständnis für das Drängen der Gemeinde Stötten. Aber wir haben als Bauamt alle Hände voll zu tun, die insgesamt neun Allgäuer Maßnahmen im Vordringlichen Bedarf mit einem Investitionsvolumen von mehr als 365 Mio. Euro anzugehen und umzusetzen“, erklärte Kreitmeier. Vorrang habe insbesondere der vierstreifige Ausbau der B12. Da die Kapazitäten des Bauamts trotz Stellenaufwuchs erschöpft seien, werde im gesamten Zuständigkeitsbereich des Bauamts auf viele Jahre hinweg keine einzige Maßnahme im Weiteren Bedarf angepackt. Dazu gehöre auch die Ortsumgehung Steinbach.
Bürgermeister Grube reagierte enttäuscht auf die Aussagen von Kreitmeier. Landtagsabgeordnete Schorer erklärte, dass sie sich gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten auch weiterhin für eine personelle Aufstockung des Bauamts stark machen werde. Schorer erinnerte daran, dass es zwischenzeitlich gelungen sei, dass der Freistaat Bayern zehn weitere Stellen für das Bauamt in Kempten bereitgestellt hat. Einig war sich jedoch die Runde, dass ein weiteres Zuwarten für die lärmgeplagten Steinbacher keine Option sei.
Stracke brachte die Alternative ins Spiel, dass die Gemeinde Stötten selbst Baurecht schaffen und so selbst das Projekt zur Baureife führen könnte. Den Bau und den hierfür erforderlichen Grundstückserwerb würde dann wieder das Staatliche Bauamt übernehmen. „Das wäre durchaus ein guter Weg. Entscheidend ist aber, dass die betroffenen Grundstückseigentümer mitmachen“, sagte Stracke. Auch das Bayerische Verkehrsministerium teile nach Aussage von Stracke diese Einschätzung. Der Vorschlag von Stracke stieß bei allen Gesprächsteilnehmern auf Zustimmung. Zunächst müssten allerdings die Grundlagen ermittelt werden, ob ein solcher Weg realisierbar sei. Erst danach sei eine Entscheidung der Gemeinde möglich. „Klar ist, dass eine kleine Gemeinde wie Stötten eine Planung in dieser Größenordnung nicht allein stemmen kann“, erklärte Stracke und weist in diesem Zusammenhang auch auf das finanzielle Risiko für Stötten hin. Dies sehe auch das Ministerium so. So habe das Verkehrsministerium dem Abgeordneten schriftlich zugesichert, dass die Gemeinde fünf Prozent der Baukosten pauschal für die Planung zurückerstattet bekommt, wenn die Kommune diesen Weg erfolgreich geht. „Damit hat Stötten jedenfalls in finanzieller Hinsicht Trittsicherheit für die Planung“, freute sich Stracke. Abschließend einigte man sich darauf, dass das Bauamt mit der Gemeinde klärt, welche Schritte notwendig sind, um rasch Baurecht zu schaffen. Dafür wurde ein erster Gesprächstermin schon für November vereinbart. Landrätin Zinnecker sicherte die volle Unterstützung des Landratsamts zu. „Die endgültige Entscheidung liegt danach bei der Kommune selbst“, so die beiden Abgeordneten Stracke und Schorer abschließend.