20.08.2013
WK

Haushaltsdisziplin leben - MdB Dr. Meister in Buchloe zu Gast

Buchloe – „Unser Land steht gut da“, hob CSU-Bundestagsabgeordneter Stephan Stracke bei der Abendveranstaltung mit seinem Bundestagskollegen Dr. Michael Meister (CDU) in der Alp-Villa in Buchloe hervor. Dies sei vor allem der konsequenten Haushaltsdisziplin der christlich-liberalen Koalition zu verdanken. „Wir setzen alles daran, dass wir unseren Kindern und Jugendlichen Chancen hinterlassen und keine Schulden“, betonte Stracke. Während in Bayern nahezu Vollbeschäftigung herrsche, sei „in Griechenland jeder zweiter Jugendliche arbeitslos“, so Stracke.

Auf Einladung des CSU-Ortsverbandes und Bundespolitiker Stracke sprach Meister, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Fachmann der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag, zum Thema „Der Euro – mehr als eine Währung: Euro- und Bundesfinanzen im Blick“. Meister, der aus dem Wahlkreis Bergstraße stammt und studierter Diplommathematiker ist, ist seit 1994 Mitglied des Deutschen Bundestages. „Noch für 2010 wurde ein Haushaltsentwurf vorgelegt mit einer Nettoneuverschuldung von 86 Milliarden Euro“, strich Meister in seiner Rede heraus und führte aus, dass der Bundeshaushalt bis Juni 2014 eine „strukturelle Null“ aufweisen werde. In der kommenden Legislaturperiode werde es sogar möglich sein, Altschulden zu tilgen. Darüber hinaus müsse weiterhin in die Zukunftsfelder investiert werden: Familie, Verkehr sowie in den Bereich Forschung, Entwicklung und Innovation. „Dieser Dreiklang muss unsere Priorität sein“, betonte Meister.

Als großen Erfolg sieht Meister, dass wir in Deutschland nun ein eigenständiges Insolvenzverfahren für das Bankenwesen haben. „Denn es kann nicht sein, dass der Bürger für die Risikobereitschaft der Banken zahlen muss. Der Steuerzahler ist dafür nicht der richtige Adressat“, betonte Meister. In Deutschland gebe es die soziale Marktwirtschaft und dies bedeute, dass „jeder selbst haftet für das Risiko, das er eingeht“, strich der Bundespolitiker heraus.

Als bedeutenden Schritt für die Finanzstabilität in Europa bewerte Meister, dass eine Schuldenbremse nach dem Vorbild Deutschlands auch nahezu in allen europäischen Mitgliedsstaaten verankert werden konnte. Der Freistaat Bayern gehe dabei mit gutem Beispiel voran. Das Bundesland Nordrhein-Westfalen sei hingegen als Negativbeispiel zu nennen. „NRW hat die Schuldenbremse nicht im Blick“, so Meister. Klare Rückendeckung für Bayerns Klage gegen den Länderfinanzausgleich kam auch vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Meister. „Viele Bundesländer lehnen sich einfach zurück und strengen sich eben nicht mehr an. Das kann so nicht richtig sein“, betonte er. In allen Bundesländern

in Deutschland müsse „Haushaltsdisziplin gelebt werde“. „Nur so sind wir auch insgesamt glaubwürdig gegenüber den europäischen Partnern.“ Denn der Euro sei für Europa und für Deutschland viel mehr als eine Währung. Er stehe auch für Frieden und Wohlstand. Dies könne aber nur mit einer Schuldenbremse und einer damit verbundenen strikten Haushaltsdisziplin zukünftig gewährleistet werden.

Nach einer ausführlichen Diskussion zum Euro, den Bundes- und Eurofinanzen überreichte Bundespolitiker Stracke zusammen mit CSU-Ortsvorsitzenden Franz Nusser dem Gastredner Meister einen Allgäuer Berg- und Wanderführer. „Wandern ist gelebte Entschleunigung und bietet den perfekten Ausgleich zum Deutschen Bundestag – insbesondere wenn es um die Themen Euro und Finanzen geht“, so Stracke schmunzelnd.

CSU-Ortsvorsitzenden Franz Nusser und MdB Stracke überreichen MdB Meister einen Allgäuer Berg- und Wanderführer

CSU-Ortsvorsitzenden Franz Nusser und MdB Stracke überreichen MdB Meister einen Allgäuer Berg- und Wanderführer