12.07.2016
BT

50.000 Euro für die Gemeinde Markt Wald: Bund fördert Breitbandausbau

Stephan Stracke, MdB

Pressemitteilung

Der Erste Bürgermeister der Gemeinde Wald Peter Wachler hat Grund zur Freude: Die Marktgemeinde erhält aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes 50.000 Euro für den Breitbandausbau. Dies teilte der Allgäuer Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke (CSU) mit. Den dazugehörigen Förderbescheid bekam Peter Wachler persönlich von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Stephan Stracke in Berlin überreicht. „Mit den Fördermitteln unterstützt der Bund Städte und Gemeinden beim Ausbau von schnellen Internetanschlüssen in bisher nicht ausreichend erschlossenen Regionen“, betonte Stracke.

„Ziel ist es, für jede Gemeinde eine individuelle Lösung beim Breitbandausbau zu finden. Deshalb stehen im Gegensatz zu dem bayerischen Förderprogramm die Fördermittel aus Berlin schon zur Finanzierung von Beratungsleistungen bereit. Mit den bewilligten 50.000 Euro kann die Gemeinde Markt Wald den Breitbandausbau vor Ort planen und Antragsunterlagen für eine weitere Bundesförderung erstellen. In einem zweiten Schritt vergibt der Bund bis zu 15 Millionen Euro pro Projekt, um schnelles Internet zu fördern“, freute sich der CSU-Abgeordnete über die Förderzusage.

Bürgermeister Wachler erklärte: „Mir ist der Breitbandausbau in meiner Marktgemeinde sehr wichtig. Neben Wasser und Abwasser ist das schnelle Internet heute die wichtigste Erschließungssparte! Dessen muss sich jeder bewusst sein. Natürlich weiß ich, dass trotz der lukrativen Fördermöglichkeiten die Gemeinde selbst einen großen Brocken der Ausbaukosten zu stemmen hat. Aber jetzt die Augen vor der Zukunft zu verschließen, wieder am falschen Ort zu sparen und auf kleinere Ausbaulösungen zu setzen, wäre der falsche Weg. Es ist eine Investition in die Zukunft – vielleicht sogar unsere wichtigste, um als Gemeinde attraktiv im 21. Jahrhundert zu bestehen.“

„Markt Wald ist schon die 10. Gemeinde in meinem Wahlkreis, die eine Förderung des Bundes für den Breitbandausbau erhält. Das zeigt, dass der Bund ein wirkungsvolles Programm zur Unterstützung der Kommunen aufgelegt hat. Deshalb begrüße ich es sehr, dass der Bundverkehrsminister entschieden hat, die Mittel für das Programm um 1,3 Milliarden Euro auf nun insgesamt 4 Milliarden Euro zu erhöhen wird. Damit wird dieses erfolgreiche Förderprogramm noch mehr Kommunen zu Gute kommen“, ist Stracke überzeugt.

Hintergrund:

Durch das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau sollen bisher unterversorgte Gebiete bis 2018 einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde erhalten. Für das Programm stehen insgesamt 4 Milliarden Euro an Fördergeldern zur Verfügung. Dabei beträgt der Fördersatz im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Das Bundesprogramm ist mit Förderprogrammen des Freistaates Bayern grundsätzlich kombinierbar. Dadurch kann der Eigenanteil der Kommunen bis auf 10 Prozent gesenkt werden.

Gemeinden und Landkreise können in einem ersten Schritt eine Förderung von bis zu 50.000 Euro zur Finanzierung von Beratungsleistungen beantragen. In einem zweiten Schritt können pro Projekt bis zu 15 Millionen Euro zur Umsetzung des Breitbandausbaus beantragt werden.

Übergabe des Förderbescheides (v.l.n.r.): Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, Bürgermeister Peter Wachler und Bundestagsabgeordneter Stephan Stracke. Bildquelle: BMVI.

Übergabe des Förderbescheides (v.l.n.r.): Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, Bürgermeister Peter Wachler und Bundestagsabgeordneter Stephan Stracke. Bildquelle: BMVI.