27.05.2014
CSU Kaufbeuren

Bernd Posselt spricht in Kaufbeuren

Kaufbeuren - „Europa ist in erster Linie eine Friedensfunktion“, lautete eine der Kernaussagen von Bernd Posselt anlässlich eines Vortrages, zu dem der Ortsverband der Kaufbeurener CSU und die Frauenunion eingeladen hatten. Posselt ist seit zwanzig Jahren Mitglied des Europäischen Parlamentes (MdEP) und Präsident der Paneuropa-Union. Für die CSU gilt er als einer der profiliertesten Außenpolitiker auf europäischer Ebene. Im Rahmen der Europawahl referierte er zu dem Thema „Für ein Europa, das schützt und nützt“ im Kolpingsaal in Kaufbeuren. Ortsvorsitzender und MdB Stephan Stracke bescheinigte Posselt eine „sachliche Leidenschaft für Europa“.

„Ich glaube, dass die Versöhnungs- und Friedensfunktion Europas heute wichtiger ist denn je“, erklärte das MdEP, „Frieden und Freiheit sind nicht selbstverständlich, sie sind die höchste kulturelle Errungenschaft und müssen immer wieder erkämpft werden.“ Bereits in den 1960er Jahren habe Franz-Josef Strauß „Europa als gemeinsames schützendes Dach für die Nationen“ bezeichnet. Posselt warnte jedoch vor Überheblichkeit: „Heute stellt Europa etwa elf Prozent der Weltbevölkerung, am Ende des Jahrhunderts werden es nur noch drei Prozent sein.“ Die Staatengemeinschaft stehe auf einem „christlichen Wertefundament“ und müsse viele Herausforderungen bewältigen, zumal sich die Anzahl der Mitglieder seit zwanzig Jahren von 15 auf 28 nahezu verdoppelt habe.

Mit den Worten „Die Ukrainekrise ist so etwas wie ein Weckruf“ und „Krieg ist auch in Europa möglich“ beschrieb der Abgeordnete ausführlich die derzeitige Situation an der Nordostgrenze des Balkans. Er machte deutlich, dass Russland sich sowohl 1991 als auch 2007 in entsprechenden Abkommen ausdrücklich zu territorialen Garantien der ukrainischen Grenzen verpflichtet habe. Im Übrigen habe es eine Absprache zur Ausweitung der EU oder NATO nie gegeben. „Die Ukraine hat nie einen Antrag für den Beitritt zur NATO gestellt“, so Posselt. Anträge der Ukrainer zum EU-Beitritt gebe es seit 1994. Doch die seien „barsch“ abgelehnt worden. Alles andere sei Propaganda. Ein ernsthaftes wirtschaftliches Problem erwartet er nicht: Russland habe insgesamt gerade einmal die Wirtschaftskraft von Dänemark und die EU wäre nur zu einem Prozent von Russland abhängig. Allerdings vertrat er die Meinung: „Bevor es eskaliert, muss diplomatisch verhandelt werden. Der Gesprächsfaden zu Putin ist da, aber der hält leider keine Vereinbarung ein.“ Europa brauche nach den Worten von Posselt jedoch dringend eine gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Energiepolitik.

In der sich anschließenden angeregten Diskussion erläuterte der Parlamentarier Hintergründe zur Person Putins und ging eingehend auf die Rolle der russischen Medien ein. Er bezeichnete sie als „gleichgeschaltet, die mit einer unheimlichen Propaganda auch Menschen außerhalb Russlands berieselt“. „Propaganda und ein patriotisches Gefühl erzeugen eine nationale Welle“, so Posselt. Er zitierte Putin mit den Worten „die größte Katastrophe des 20. Jahrhunderts war der Zusammenbruch der Sowjetunion“.

„Ich war zwar schon weit über hundert Mal in Neugablonz, bin aber das erste Mal in Kaufbeuren“, erklärte der gebürtige Pforzheimer zu Beginn augenzwinkernd, der sich selbst auch als „querulativ veranlagt“ bezeichnet. Er verdanke der Stadt viele großartige Ereignisse und Begegnungen. Zu den größten zählte er den gemeinsamen Auftritt des Neugablonzer Musikvereins und der tschechischen Kapelle im Straßburger Münster anlässlich eines deutsch-tschechischen Gottesdienstes und bezeichnete dies als „bewegenden Moment“. Posselt hat sudetendeutsche Wurzeln und ist seit 2008 Sprecher der Sudetendeutschen Volksgruppe und als Bundesvorsitzender der Sudetendeutschen Landsmannschaft einer der Hauptorganisatoren der Sudetendeutschen Tage. Er gilt als Kenner Südosteuropas und bekam 2010 den juristischen Ehrendoktortitel der Ukrainischen Freien Universität in München verliehen.

Bildquelle: CSU Kaufbeuren

Bildquelle: CSU Kaufbeuren

Bildquelle: CSU Kaufbeuren

Bildquelle: CSU Kaufbeuren

Bildquelle: CSU Kaufbeuren

Bildquelle: CSU Kaufbeuren