30.01.2013
BT

NSU-Ausschuss trifft Bundespräsident Joachim Gauck

Am vergangenen Dienstag haben die Mitglieder des Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestags zur Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ Bundespräsident Joachim Gauck zu einem Gespräch getroffen. Der Bundespräsident hatte dazu eingeladen, um sich bei den Ausschussmitgliedern über den Stand der Untersuchung zu informieren. Auch der CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke, der Stellvertretender Vorsitzender im Untersuchungsausschuss ist, nahm an dem Termin in Schloss Bellevue teil.

„Die Einladung und das Gespräch mit dem Bundespräsidenten war ein bedeutender Termin für die Mitglieder des Ausschusses“, erklärte Stracke. Bei einem intensiven Gedankenaustausch hatten die Ausschussmitglieder die Möglichkeit, den Bundespräsidenten über die bisherigen Erkenntnisse und die noch anstehenden Aufgaben ausführlich zu informieren.

„Als Staatsoberhaupt kommt dem Bundespräsidenten bei der gesamtgesellschaftlichen Aufgabe der Bekämpfung des Rechtsextremismus und bei Fragen der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund eine herausragende Stellung zu. Seine Stimme hat außerordentliches Gewicht und wird von den Menschen in unserem Land besonders gehört“, so Stracke. Es war dem Ausschuss daher ein spezielles Anliegen, die bisherigen Erkenntnisse und die Schlussfolgerungen mit Bundespräsident Gauck zu diskutieren. „Seine Einladung empfinde ich als eine besondere Wertschätzung unserer Arbeit“, betonte Stracke.

Hintergrund:

Der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund" werden zwischen 2001 und 2011 zehn Morde, zwei Sprengstoffanschläge und weitere Straftaten zur Last gelegt. Um zu klären, warum diese Verbrechensserie so lange nicht aufgedeckt wurde, hatte der Bundestag im vergangenen Jahr einen Untersuchungsausschuss mit den Stimmen aller im Bundestag vertretenen Fraktionen eingesetzt. Der Untersuchungsausschuss wird am Ende der Wahlperiode einen Arbeitsbericht vorlegen. Dabei wird er auch Empfehlungen zur Struktur und Arbeit der deutschen Sicherheitsbehörden geben.