20.03.2013
BT

Vorbeugung ist der beste Schutz Bundeskabinett beschließt Entwurf eines Gesetzes zur Prävention Einfacherer Zugang zu Kurleistungen stärkt unsere heimischen Kurorte

In seiner heutigen Sitzung hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Prävention beschlossen. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke (CSU):

„Vorbeugung ist der beste Schutz vor Krankheiten. Während in der Vergangenheit immer nur darüber geredet wurde, legt die christlich-liberale Koalition jetzt ein Gesetz vor, das einen Paradigmenwechsel in der Gesundheitspolitik einleiten wird. Dafür stellen wir 180 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich zur Verfügung."

Ein Schwerpunkt liegt dabei in der weiteren Verbreitung der betrieblichen Gesundheitsförderung. Ziel ist es, insbesondere kleinere und mittlere Unternehmen für gesundheitsfördernde Maßnahmen in den Betrieben zu gewinnen. "Gerade hier besteht noch großer Handlungsbedarf. Das zeigen alle Gespräche mit Unternehmern in meinem Wahlkreis. Vor allem kleinere Betriebe müssen sich dem demographischen Wandel in ihrer Mitarbeiterstruktur stellen und auf gesunde Arbeitsplätze achten. Hier sehe ich die Unternehmer in der Pflicht", fordert Stracke.

Daneben haben künftig alle Versicherten einen Anspruch auf eine ärztliche Gesundheitsuntersuchung. Am Ende einer Untersuchung soll regelmäßig eine ärztliche Empfehlung für eine Präventionsmaßnahme stehen. So sollen die Menschen passgenaue Präventionsleistungen erhalten.

Als besonderen Erfolg bewertet Stracke, dass es der CSU gelungen ist, eine deutliche Verbesserung bei den Kuren durchzusetzen. Bislang stand die Gewährung von ambulanten Vorsorgeleistungen in anerkannten Kurorten durch die Kassen unter dem Vorbehalt, dass zunächst die ärztlichen Leistungen am Wohnort ausgeschöpft werden müssen. Die CSU konnte durchsetzen, dass dieser Vorbehalt für Versicherte mit besonderen beruflichen oder familiären Belastungssituationen nicht mehr von den Kassen geltend gemacht werden kann. Schichtarbeiter und pflegende Angehörige können somit eine Kur in kompakter Form auch gleich in einem wohnortfernen Kurort wahrnehmen. "Das ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung unserer hochprädikatisierten Kurorte im Allgäu", so der heimische Bundestagsabgeordnete.

"In Deutschland gibt es rund eine Million pflegende Angehörige. Dies allein stellt ein enormes Potential für unsere anerkannten Kurorte wie Bad Wörishofen, Bad Grönenbach, Ottobeuren oder Bad Faulenbach dar. Dieses gilt es jetzt verstärkt zu nutzen", erklärt Stracke.

Bereits mit der Pflegereform hat die Koalition die Möglichkeit geschaffen, dass pflegende Angehörige zu deren Kuraufenthalten auch ihre Pflegebedürftigen mitnehmen können. Darauf baut der jetzige Gesetzentwurf auf und verbessert so zusätzlich die Situation der oftmals hoch belasteten Angehörigen.

Das Gesetz zur Förderung der Prävention wird langfristig einen Wandel von der Nachsorge hin zu einem gesünderen Leben bewirken. "Der Anfang ist gemacht, die Opposition sollte ihrer Verantwortung im Bundesrat gerecht werden und zustimmen“, fordert Stracke.