10.12.2013
BT

Gute Lösungen im Gesundheits- und Pflegebereich

„Im Koalitionsvertrag von Union und SPD wurden gute Lösungen für Kranke und Pflegebedürftige gefunden", beurteilte der heimische Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke (CSU), der selbst in der Arbeitsgruppe „Gesundheit und Pflege" mit verhandelt hat, das Ergebnis. Landtagsabgeordneter Klaus Holetschek (CSU), stellvertretender Vorsitzender im Arbeitskreis Gesundheit und Pflege und Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bayerischen Landtags, pflichtete Stracke bei und begrüßte die erreichten Ergebnisse im Gesundheits- und Pflegebereich in den Koalitionsverhandlungen.

Die Sicherstellung der wohnortnahen medizinischen Versorgung ist ein zentrales gesundheitspolitisches Anliegen, insbesondere für Bayern. Die CSU hat sich deshalb erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Hausarzt als wichtiger Baustein für die Patienten im Gesundheitswesen weiter gestärkt wird. Verträge zwischen den Krankenkassen können zukünftig wieder ohne eine gesetzliche Obergrenze für Vergütungen abgeschlossen werden. „Damit fördern wir die Bereitschaft von jungen Ärzten, sich der hausärztlichen Tätigkeit zuzuwenden und sich auch in ländlichen Regionen niederzulassen", so Stracke und Holetschek unisono.

Als zweiten wichtigen Baustein werden Praxisnetze und Medizinische Versorgungszentren (MVZ) besser gefördert. MVZ können künftig auch durch Ärzte gleicher Fachgruppen wie zum Beispiel Hausärzte oder durch Kommunen gegründet werden. „Dies sichert die Versorgungsstrukturen vor Ort und verbessert die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, so die heimischen Abgeordneten.

In der Pflegeversicherung zielt der Begriff der Pflegebedürftigkeit bisher zu einseitig auf körperliche Gebrechen ab. Der Hilfe- und Betreuungsbedarf von Menschen mit Demenz oder psychischen Erkrankungen wurde hingegen nicht ausreichend erfasst. Dies wollen Union und SPD ändern. Die Pflegebedürftigkeit wird sich daher in Zukunft an dem Grad der Selbstständigkeit orientieren und wird wichtige Aspekte wie soziale Teilhabe oder den Bedarf an allgemeiner Betreuung und Anleitung mit berücksichtigen. „Insbesondere Menschen mit Demenzerkrankungen werden dadurch bessere und passgenauere Leistungen erhalten", erläuterte Stracke.

Da die praktische Umsetzung dessen mehrere Jahre benötigen wird, wurden schon in der vergangenen Wahlperiode die Leistungen der Pflegeversicherung für Demenzkranke erheblich ausgeweitet. „Diesen Weg werden wir konsequent weitergehen und die bestehenden Leistungen der Pflegeversicherung ausbauen. Es kommt dabei insbesondere auf Verbesserungen direkt am Pflegebett an", führte Stracke aus. 45.000 zusätzliche Betreuungskräfte sollen neu eingestellt, Budgets für Pflegeleistungen flexibilisiert und technische Unterstützungssysteme für zu Hause besser gefördert werden.

„Damit die Menschen gut gepflegt werden können, braucht es qualifiziertes und motiviertes Personal. Daher müssen die Pflegeberufe aufgewertet werden. Die Menschen sollten die Anerkennung bekommen, die sie sich tagtäglich verdienen", erklärten Stracke und Holetschek. Dokumentationspflichten und Bürokratie müssen daher auf das Nötigste begrenzt und die Pflegeausbildung reformiert werden. Ziel ist ein einheitliches Berufsbild mit einer gemeinsamen Grundausbildung und einer darauf aufbauenden Spezialisierung für die Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege.

Pflegende Angehörige sollen nach dem Willen von Union und SPD einen Anspruch auf Lohnersatzleistung bei zehntägiger Auszeit vom Beruf erhalten. „Endlich wird Angehörigen der Rücken frei gehalten bei der Organisation einer oftmals kurzfristig entstehenden Pflegesituation“, meinte Stracke.

In den kommenden Jahrzehnten wird sich die Zahl der Pflegebedürftigen annähernd verdoppeln. Es gebietet daher die Vernunft, rechtzeitig Vorsorge für den absehbaren Leistungsbedarf zu treffen. Wir haben deshalb den Aufbau eines Pflegevorsorgefonds vereinbart, der künftige Beitragssteigerungen abmildern soll. Insgesamt werden in die Pflege rund 6 Mrd. Euro zusätzlich investiert. „Das ist viel Geld, aber notwendig. Denn Pflege ist das gesellschaftspolitische Megathema der Zukunft", so Stracke und Holetschek.

„Als Landtagsabgeordneter und in meiner Eigenschaft als Vorsitzender des Bayerischen Heilbäderverbandes ist es mir darüber hinaus sehr wichtig, die Kurorte und Heilbäder gerade in puncto Prävention künftig stärker zu berücksichtigen. Dabei setze ich auch große Hoffnungen in den bayerischen Präventionsplan“, so Holetschek.

Für nächstes Jahr planen die beiden heimischen CSU-Abgeordneten einen Kongress in ihrem Stimmkreis zum Thema Pflege und Gesundheit: „Dabei möchten wir die regionale Kompetenz vor Ort einbinden, um diesen wichtigen Themen von der Basis her im Landtag und Bundestag Gehör zu verschaffen.“