20.09.2013
WK

„Patient ist Partner“ Patientenbeauftragter der Bundesregierung spricht in Füssen

Füssen – „Die Bedürfnisse der Patienten müssen stärker in den Mittelpunkt gerückt werden“, strich der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Wolfgang Zöller MdB, am vergangenen Mittwoch im „Haus der Gebirgsjäger“ in Füssen heraus. Auf Einladung des hiesigen CSU-Bundestagsabgeordneten Stephan Stracke und des CSU-Ortsverbandes Füssen-Hopfen-Weißensee sprach Zöller zu „Gesundheit und Pflege für alle“. „Sie sind die gesundheits- und sozialpolitische Erfahrung Deutschlands“, so Ortsvorsitzender Dr. Hans Martin Beyer. Zöller, der aus dem Wahlkreis Main-Spessart/ Miltenberg stammt, habe, so Stracke, maßgeblich am neuen Patientenrechtegesetz mitgewirkt, das im Februar dieses Jahres in Kraft getreten sei. „Wolfgang Zöller ist daher unser Mr. Patientenrechte“, betonte Stracke.

In den vergangenen vier Jahren habe die christlich-liberale Koalition viel erreicht. Dies gelte auch für die medizinische Versorgung in Deutschland. „Wir haben beispielsweise das Pharma-Monopol gebrochen. Medikamente wurden in Deutschland viel teurer verkauft als im europäischen Ausland“, strich Stracke heraus, der Mitglied im Ausschuss für Gesundheit ist sowie Berichterstatter für den Bereich Pflege der CSU-Landesgruppe. „Wir haben uns tatkräftig für höhere Leistungen für Demenzkranke eingesetzt. Rund 500.000 Patienten in Deutschland erhalten durch die Reform der Pflegeversicherung mehr Geld“, betonte Stracke zudem. Darüber hinaus sei das Allgäu „ein Zukunftsland“. Denn gemeinsam mit dem Allgäuer Aktionsbündnis „Pflege im Aufbruch“ habe sich das Mitglied im Gesundheitsausschuss dafür stark gemacht, dass das Allgäu für ein Modellvorhaben des Bayerischen Sozialministeriums vorgeschlagen worden ist. Dabei gehe es darum, dass der Medizinische Dienst der Krankenversicherungen (MDK) sowie die Heimaufsichten sich bei ihren Kontrollbesuchen stärker abstimmen und es auf diese Weise zu einer stärkeren Entlastung der Pflegeheime käme.

Zöller führte in seinem Vortrag aus, dass im Patientenrechtegesetz „der Patient nicht mehr als Bittsteller, sondern als Partner verstanden wird“. Das Arzt-Patienten-Verhältnis wird in einem Behandlungsvertrag zusammengefasst und die Rechte und Pflichten sind erstmals im Bürgerlichen Gesetzbuch verankert. Generell wird der Patient im neuen Patientenrechtegesetz an wichtigen Entscheidungen der Gesundheitsversorgung noch stärker eingebunden. Wesentlicher Punkt des neuen Gesetzes sei der Ausbau der Patienteninformation. „Die Rechte der Patienten müssen so formuliert werden, dass man sie auch wirklich verstehen kann“, betonte Zöller und führte aus, dass die Transparenz dabei eine große Rolle spiele. Aus diesem Grund wurde auch die bundesweite

Beratungshotline der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) unter Tel. 0800/0117722 eingerichtet sowie 21 Regionalstellen, die mit jeweils einem „Arzt, einem Juristen und einem Kundigen im sozialen Bereich ausgestattet sind“, erläuterte der Patientenbeauftragte der Bundesregierung.

Aufgabe innerhalb der neuen Legislaturperiode wird es hingegen sein, einen „Neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff“ zu etablieren. „Die Ergebnisqualität muss stärker in den Fokus der Pflege gerückt werden“, strich Stracke heraus und führte zusammen mit Zöller aus: „Eine neue Definition der Pflegebedürftigkeit ist deshalb so wichtig, um den besonderen Bedarfen von Pflegebedürftigen Rechnung zu tragen.“ Körperliche sowie geistige und kognitive Beeinträchtigungen müssen gleichgestellt werden.

Wolfgang Zöller MdB und Stephan Stracke MdB

Wolfgang Zöller MdB und Stephan Stracke MdB

Patientenbeauftragter der Bundesregierung Wolfgang Zöller MdB

Patientenbeauftragter der Bundesregierung Wolfgang Zöller MdB