20.03.2019
BT

Familien stärken, Kinderarmut bekämpfen

Heute hat der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages das Starke-Familien-Gesetz beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende und familienpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke, MdB:

"Familienpolitik ist Zukunftspolitik. Politik für Familien gehört zur DNA der CSU. Nach den Verbesserungen des Elterngeldes, dem Ausbau der Kinderbetreuung und der Erhöhung des Kindergeldes nehmen wir mit dem Starke-Familien-Gesetz nunmehr die Familien mit kleinem Einkommen und in der Grundsicherung in den Blick. Wir nehmen eine Milliarde Euro zusätzlich in die Hand, um ihre Lebenssituation spürbar zu verbessern.

Mit der Erhöhung des Kinderzuschlages unterstützen wir zielgerichtet Eltern, die arbeiten und deren Einkommen nicht ausreicht, um auch den Unterhalt der Kinder zu sichern. Für uns gilt: Wer sich anstrengt, soll mehr Geld in der Tasche haben. Die betroffenen Familien dürfen künftig eine größere Summe ihres Einkommens anrechnungsfrei für sich behalten. Im parlamentarischen Verfahren haben wir zudem weitere Verbesserungen insbesondere für Alleinerziehende durchgesetzt, die für ihr Kind Unterhaltsvorschuss beziehen.

Daneben schaffen wir faire Bildungschancen für Kinder und Jugendliche aus Familien mit kleinen Einkommen und in der Grundsicherung. Für uns gilt: Leistung und Talent sollen über die persönliche Zukunft entscheiden, nicht die soziale Herkunft. Dafür steht das Bildungs- und Teilhabepaket, eine Idee der Union. Für uns ist wichtig, dass die Leistungen bei den Kindern ankommen. Daran hat es in der Vergangenheit gehakt. Deshalb setzen wir das Bildungs- und Teilhabepaket ganz neu auf und nehmen dafür über 220 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich in die Hand: Wir verbessern die Leistungen und entlasten dadurch spürbar die Familien. Durch mehr Geldleistungen und pauschale Abrechnungen entbürokratisieren wir das Verfahren für die Behörden, durch weniger Anträge erleichtern wir zugleich den Eltern den Zugang zu den Leistungen. Mit der Erhöhung der Teilhabeleistungen pauschal auf 15 Euro haben wir im parlamentarischen Verfahren einen schon guten Regierungsentwurf noch weiter verbessert. Das beweist: Das Starke-Familien-Gesetz stärkt die Familien und ist zentraler Baustein zur Bekämpfung von Kinderarmut."

musterfoto-lg-pm-stracke.jpg