Stracke fordert Kurswechsel im Bevölkerungsschutz
Kaufbeuren - Auf Initiative des Allgäuer
Bundestagsabgeordneten Stephan Stracke (CSU) trafen sich Vertreter des
Bayerischen Roten Kreuzes (BRK), des Technischen Hilfswerks (THW) sowie der
Freiwilligen Feuerwehren aus der Stadt Kaufbeuren und dem Landkreis Ostallgäu,
um die aktuelle Lage des Bevölkerungsschutzes zu erörtern. Im Mittelpunkt der
Diskussion standen die Ausstattung und Vorbereitung auf verschiedene
Bedrohungsszenarien.
Bayern sei auf Großschadenslagen wie die Hochwasserkatastrophe im Frühsommer 2024 gut vorbereitet, so die Meinung der Fachleute. Kreisbrandrat Markus Barnsteiner lobte im Rückblick die exzellente Zusammenarbeit der Einsatzkräfte und sprach allen Helferinnen und Helfern seinen Dank aus. "Wir sind in unserem Landkreis gut aufgestellt und können schnell und effektiv handeln", erklärte er. Jedoch berichteten die Fachleute einmütig, dass die Zusammenarbeit bei länderübergreifenden Großschadenslagen - wie das Beispiel Ahrtal gezeigt habe - nach wie vor zu wünschen übrig lasse.
Scharf kritisiert wurde, dass die Ampel-Regierung in Berlin in den vergangenen zwei Jahren die finanziellen Mittel für den Bevölkerungsschutz und die Katastrophenhilfe massiv gekürzt habe. Alarmierend sei vor allem, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vollmundig von Zeitenwende spreche, doch Taten schuldig bleibe. "Statt in Sicherheit und Krisenvorsorge zu investieren, wurden die Mittel erheblich gekürzt. Konzepte schreiben allein reicht nicht. Die Regierung Scholz hätte auch das Geld dafür bereitstellen müssen, dass wir ins Handeln und Umsetzen kommen", so Stracke.
Ein weiteres gravierendes Problem stelle die Kürzung der Finanzierung des Bundesfreiwilligendienstes in diesem Jahr dar. Infolgedessen fehlen den Hilfsorganisationen nicht nur Mittel für die Rekrutierung neuer Freiwilliger, sondern auch die Planungssicherheit, die zur Aufrechterhaltung ihres Engagements erforderlich ist. Deshalb habe das BRK in Bayern neue Verträge im Bundesfreiwilligendienst nicht mehr abschließen können, berichtete Angelika Schorer. Anders sei die Situation beim Freiwilligen Sozialen Jahr, das vom Freistaat solide finanziert sei. Das THW habe nach eigener Aussage noch Glück gehabt, da die Verträge für die Bundesfreiwilligen noch vor den Haushaltskürzungen abgeschlossen werden konnten. Die Signalwirkung sei jedoch fatal, erklärte Stracke unter Zustimmung der Anwesenden. So sei besonders für das BRK der Bundesfreiwilligendienst geeignet, junge Menschen für soziale Berufe zu begeistern.
Alle Anwesenden zeigten sich in diesem Zusammenhang offen für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr. Allerdings müsse die Politik klar sagen, was sie wolle, und sie müssen den Rahmen auch so setzen, dass der Dienst attraktiv und wertig sei. Diesen Ball nahm Stracke gerne auf und betonte, dass Planungssicherheit für die Hilfsorganisationen unerlässlich sei. "Für mehr Respekt, Werte und Zusammenhalt in unserem Land, dafür steht die Idee des Gesellschaftsjahrs“, meinte Stracke und verdeutlichte, dass die neue Bundesregierung hierzu zu Entscheidungen kommen müsse.
Bayern sei auf Großschadenslagen wie die Hochwasserkatastrophe im Frühsommer 2024 gut vorbereitet, so die Meinung der Fachleute. Kreisbrandrat Markus Barnsteiner lobte im Rückblick die exzellente Zusammenarbeit der Einsatzkräfte und sprach allen Helferinnen und Helfern seinen Dank aus. "Wir sind in unserem Landkreis gut aufgestellt und können schnell und effektiv handeln", erklärte er. Jedoch berichteten die Fachleute einmütig, dass die Zusammenarbeit bei länderübergreifenden Großschadenslagen - wie das Beispiel Ahrtal gezeigt habe - nach wie vor zu wünschen übrig lasse.
Scharf kritisiert wurde, dass die Ampel-Regierung in Berlin in den vergangenen zwei Jahren die finanziellen Mittel für den Bevölkerungsschutz und die Katastrophenhilfe massiv gekürzt habe. Alarmierend sei vor allem, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vollmundig von Zeitenwende spreche, doch Taten schuldig bleibe. "Statt in Sicherheit und Krisenvorsorge zu investieren, wurden die Mittel erheblich gekürzt. Konzepte schreiben allein reicht nicht. Die Regierung Scholz hätte auch das Geld dafür bereitstellen müssen, dass wir ins Handeln und Umsetzen kommen", so Stracke.
Ein weiteres gravierendes Problem stelle die Kürzung der Finanzierung des Bundesfreiwilligendienstes in diesem Jahr dar. Infolgedessen fehlen den Hilfsorganisationen nicht nur Mittel für die Rekrutierung neuer Freiwilliger, sondern auch die Planungssicherheit, die zur Aufrechterhaltung ihres Engagements erforderlich ist. Deshalb habe das BRK in Bayern neue Verträge im Bundesfreiwilligendienst nicht mehr abschließen können, berichtete Angelika Schorer. Anders sei die Situation beim Freiwilligen Sozialen Jahr, das vom Freistaat solide finanziert sei. Das THW habe nach eigener Aussage noch Glück gehabt, da die Verträge für die Bundesfreiwilligen noch vor den Haushaltskürzungen abgeschlossen werden konnten. Die Signalwirkung sei jedoch fatal, erklärte Stracke unter Zustimmung der Anwesenden. So sei besonders für das BRK der Bundesfreiwilligendienst geeignet, junge Menschen für soziale Berufe zu begeistern.
Alle Anwesenden zeigten sich in diesem Zusammenhang offen für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr. Allerdings müsse die Politik klar sagen, was sie wolle, und sie müssen den Rahmen auch so setzen, dass der Dienst attraktiv und wertig sei. Diesen Ball nahm Stracke gerne auf und betonte, dass Planungssicherheit für die Hilfsorganisationen unerlässlich sei. "Für mehr Respekt, Werte und Zusammenhalt in unserem Land, dafür steht die Idee des Gesellschaftsjahrs“, meinte Stracke und verdeutlichte, dass die neue Bundesregierung hierzu zu Entscheidungen kommen müsse.