Wie Politik und Bahn aneinander vorbeifahren

Verkehrsminister Schnieder hatte für Ende August eine fertige Bahnstrategie angekündigt. Doch Bahn-Chef Lutz soll gehen. Wie geht es weiter? Über das schwierige Verhältnis von Politik und Bahn. 

Ein Verkehrsminister muss wohl Kilometer machen. Das Rheinwasser zieht glitzernd am Dampfer vorbei, genauso wie die romantische Loreley. Patrick Schnieder ist auf seiner ersten Sommerreise im Amt erst per Dampfer unterwegs, besucht dann eine Schleuse, eine Straßenbrücke, ein Fahrradparkhaus und eine geplante Autobahnstrecke. Die Bahn kommt ganz am Ende, ein Termin unter vielen.

Die Botschaft ist klar: Für einen CDU-Verkehrsminister hat nicht die Schiene die höchste Priorität, das Auto ist mindestens genauso wichtig. Und doch verfolgen Fragen zur Bahn Schnieder auch ins sommerliche Rheinland, denn sie ist derzeit wohl seine größte Baustelle. 

Mit der Entlassung von Bahnchef Richard Lutz ist die Krise längst nicht vorbei, vielleicht wird sie auch erst einmal noch größer: "Man sucht offenbar seit längerem einen Nachfolger, das weiß man in der Branche", sagt Christian Böttger, Verkehrswissenschaftler an der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Berlin. Das ganze Manöver rund um die Entlassung hält er sogar für "merkwürdige Schaufensterpolitik". 

Der Bahnexperte blickt ernüchtert auf die vergangenen Monate: Schon im schwarz-roten Koalitionsvertrag stand, dass man eine "Neuaufstellung von Aufsichtsrat und Vorstand" anstrebe. Schnieder habe für Ende August seine fertige Bahnstrategie angekündigt. "Das hat er offenbar nicht geschafft", sagt Böttger. "Jetzt hat man vorab schon mal angekündigt, dass der Chef gefeuert wird - und hat dadurch vier Wochen Zeit gewonnen."