„Frage für lange Zeit geklärt“
Allgäu - Die Einführung einer Corona-Impfpflicht ist am Donnerstag im Bundestag vorerst gescheitert. Abgestimmt hatten auch die fünf Abgeordneten aus dem Allgäu – und zwar ganz unterschiedlich.
Vier Anträge lagen auf dem Tisch: Der Vorschlag aus der Ampel-Koalition für eine Pflicht ab 60 Jahren fand keine Mehrheit. Gleiches galt für die Idee der Union, ein Impfregister aufzubauen und einen gestuften Mechanismus einzuführen, der bei einer Verschärfung der Lage in Kraft treten könnte. Eine Gruppe um FDP-Politiker Wolfgang Kubicki und die AfD hatten jeweils einen Antrag gegen eine Impfpflicht eingebracht – sie fielen ebenfalls durch.
CSU Die Abgeordneten Stephan Stracke (Kaufbeuren) und Mechthilde Wittmann (Kempten) stimmten für den Vorschlag der Union. Nun müsse man erst einmal wissen, „wer geimpft ist und wer nicht“, sagt Stracke. Eine allgemeine Impfpflicht wäre für ihn aufgrund der Infektionslage derzeit „nicht verhältnismäßig“. „Durch die Einrichtung eines Impfregisters könnten wir weitere Entscheidungen zudem auf Basis einer vernünftigen Datengrundlage treffen“, sagt Wittmann.
Vier Anträge lagen auf dem Tisch: Der Vorschlag aus der Ampel-Koalition für eine Pflicht ab 60 Jahren fand keine Mehrheit. Gleiches galt für die Idee der Union, ein Impfregister aufzubauen und einen gestuften Mechanismus einzuführen, der bei einer Verschärfung der Lage in Kraft treten könnte. Eine Gruppe um FDP-Politiker Wolfgang Kubicki und die AfD hatten jeweils einen Antrag gegen eine Impfpflicht eingebracht – sie fielen ebenfalls durch.
CSU Die Abgeordneten Stephan Stracke (Kaufbeuren) und Mechthilde Wittmann (Kempten) stimmten für den Vorschlag der Union. Nun müsse man erst einmal wissen, „wer geimpft ist und wer nicht“, sagt Stracke. Eine allgemeine Impfpflicht wäre für ihn aufgrund der Infektionslage derzeit „nicht verhältnismäßig“. „Durch die Einrichtung eines Impfregisters könnten wir weitere Entscheidungen zudem auf Basis einer vernünftigen Datengrundlage treffen“, sagt Wittmann.