Familienreferat gewinnt an Bedeutung
Kaufbeuren - Familienreferent Alfred Riermeier tritt im Herbst in den Ruhestand. Deshalb beschäftigte sich der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung mit der Zukunft dieses städtischen Ministeriums. Einig war sich das Gremium, dass die Zuständigkeiten erweitert werden. Damit soll das „Zukunftsreferat Kinder, Bildung und engagierte Stadt“ entstehen, wie es CSU, Grüne und FDP formulierten. Die Leitung bekommt eine berufsmäßige Stadträtin oder ein berufsmäßiger Stadtrat, wie es schon in drei weiteren Referaten Usus ist. Auch das war unstrittig. Eine lange Diskussion entspann sich an der Frage der Laufzeit.
Absolut dagegen war die CSU. Fraktionssprecher Christian Sobl, Stephan Stracke, der auch Bundestagsabgeordneter ist, und Oberbürgermeister Stefan Bosse ging es dabei ums Prinzip. Sie lehnten es ab, am Ende den Weg für eine parteipolitisch bestimmte Verwaltungsspitze zu ebnen. Vielmehr seien an den Referatsspitzen Sachverstand und Kontinuität gefragt. Auch Bernhard Pohl, Fraktionssprecher der Freien Wähler und Landtagsabgeordneter, sagte: „Wir haben gute Erfahrungen mit dem jetzigen System gemacht.“ Andernfalls könnte es nach einer Kommunalwahl einen neuen Oberbürgermeister und bald darauf neue Referatsleiter geben. „Das würde der Stadt nicht gut tun.“ Bosse warnte davor, dass die Referatsspitzen nach einer Kommunalwahl paralysiert seien und nur noch um ihre Wiederwahl kämpften. Zudem könne es durchaus auch in Kaufbeuren im Stadtrat zu problematischen Mehrheiten kommen, die dann die Verwaltungsspitze nach ihrem Gusto auswechselt. „Wir brauchen eine berechenbare und ruhige Verwaltung als verlässlichen Pfeiler in der Stadtpolitik“, sagte Bosse.
Absolut dagegen war die CSU. Fraktionssprecher Christian Sobl, Stephan Stracke, der auch Bundestagsabgeordneter ist, und Oberbürgermeister Stefan Bosse ging es dabei ums Prinzip. Sie lehnten es ab, am Ende den Weg für eine parteipolitisch bestimmte Verwaltungsspitze zu ebnen. Vielmehr seien an den Referatsspitzen Sachverstand und Kontinuität gefragt. Auch Bernhard Pohl, Fraktionssprecher der Freien Wähler und Landtagsabgeordneter, sagte: „Wir haben gute Erfahrungen mit dem jetzigen System gemacht.“ Andernfalls könnte es nach einer Kommunalwahl einen neuen Oberbürgermeister und bald darauf neue Referatsleiter geben. „Das würde der Stadt nicht gut tun.“ Bosse warnte davor, dass die Referatsspitzen nach einer Kommunalwahl paralysiert seien und nur noch um ihre Wiederwahl kämpften. Zudem könne es durchaus auch in Kaufbeuren im Stadtrat zu problematischen Mehrheiten kommen, die dann die Verwaltungsspitze nach ihrem Gusto auswechselt. „Wir brauchen eine berechenbare und ruhige Verwaltung als verlässlichen Pfeiler in der Stadtpolitik“, sagte Bosse.