Einsatz von Stracke zeigt Wirkung: Planungen für Ortsumgehung Pforzen werden fortgeführt

Kaufbeuren. Die Planungen für die B 16-Nordumgehung Kaufbeuren (Ortsumgehung Pforzen) werden fortgesetzt. Dies teilte Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter dem Allgäuer Bundestagsabgeordneten Stephan Stracke (CSU) in einem aktuellen Schreiben mit.

Stracke hatte im Sommer mit der zuständigen Fachabteilung des Bayerischen Verkehrsministeriums das Gespräch gesucht, um die Fortführung der Ortsumgehung Pforzen zu erreichen. Diese äußerte jedoch Zweifel an der Wirtschaftlichkeit des Vorhabens und verwies zudem auf die angespannte Personalsituation in dem für die Planungen zuständigen Staatlichen Bauamt Kempten. Da es sich bei der Ortumgehung Pforzen um ein Straßenbauprojekt des Bundes handelt, wandte sich der Abgeordnete an das Bundesverkehrsminsterium.

Er machte sich dort für das Projekt stark und bat gleichzeitig um Klarheit hinsichtlich des weiteren Fortgangs aus Bundessicht. Die Antwort des Bundesministeriums erfolgte prompt und klar: „Die Bayerische Straßenbauverwaltung hat im Zuge der Projektplanungen ein aktuelles Nutzen-Kosten-Verhältnis ermittelt. Nach dem Ergebnis der Berechnungen ist das Vorhaben weiterhin wirtschaftlich. Aus Sicht des Bundes liegen daher alle Voraussetzungen vor, die Planungen für die B 16, Nord-Ortsumgehung Kaufbeuren (Ortsumgehung Pforzen) konsequent weiterzuführen." Der Bund bestätigte damit, dass es der Bayerischen Straßenbauverwaltung obliegt, über die zügige Fortführung der Planungen zu entscheiden. Nach der klaren Stellungnahme des Bundes lag der Ball nun ausschließlich beim Freistaat Bayern.

Vor diesem Hintergrund wandte sich Stracke an Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter und forderte die Fortsetzung der Planungen durch das Staatliche Bauamt Kempten. Mit seinem Einsatz hat der Abgeordnete Erfolg: „Der Staatsminister hat mir gegenüber zugesagt, dass die Planung weitergeht.“   Bernreiter weist in seinem Schreiben allerdings darauf hin, dass das Vorhaben aufgrund begrenzter Kapazitäten zugunsten vordringlicher Erhaltungs- und Planungsvorhaben in der Region, wie zum Beispiel dem vierstreifigen Ausbau der B12, vorerst zurückgestellt wird. Nach Aussage des Ministers soll die Ortsumgehung erst dann wieder beplant werden, wenn die entsprechenen Ressourcen zur Verfügung stehen. Dies sieht Stracke äußerst kritisch.

„Der Personalmangel im Staatlichen Bauamt Kempten ist Staatsminister Bernreiter seit Längerem bekannt. Trotz mehrmaliger Nachfragen hat er bislang keine Perspektive aufgezeigt, wie das Bauamt personell gestärkt werden kann. Das ist angesichts der Dringlichkeit der Ortsumgehung und weiterer Bauvorhaben, unter anderem im Verteidigungsbereich, mehr als bedenklich“, so Stracke. 

Im Ostallgäu gibt es mit dem Ausbau der B 12 und der Ortsumgehung Pforzen lediglich zwei Verkehrsprojekte in der höchsten Dringlichkeitsstufe. „Dass es weiterhin keine klare zeitliche Perspektive für die Ortsumgehung gibt, weil die personellen Kapazitäten im Bauamt Kempten unzureichend sind, ist nicht hinnehmbar." Stracke verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass die Wirtschaftlichkeit der Ortsumgehung Pforzen zwar nach aktuellem Stand gegeben ist. Bei längeren Planungspausen ist aber mit deutlichen Baupreissteigerungen zu rechnen. Dies könnte zu einer Verschlechterung des Kosten-Nutzen-Verhältnis führen, wodurch das Projekt dann möglicherweise nicht mehr wirtschaftlich sein könnte. Das Bayerische Verkehrsministerium muss hier dringend Abhilfe schaffen, um zu verhindern, dass allein aufgrund des Zeitverzugs die Ortsumfahrung auf der Kippe steht“, betont Stracke. „Eine solche Entwicklung wäre schlichtweg nicht akzeptabel und könne auch nicht vor Ort erklärt werden. Die Ortsumfahrung ist aus Gründen der Verkehrssicherheit und der Leichtigkeit des Verkehrs dringend notwendig.“ Stracke sieht daher das Verkehrsministerium in der Pflicht, die Weiterführung der Planungen in der praktischen Umsetzung schnellstmöglich zu gewährleisten.