Rückenwind aus Berlin für zentrale Verkehrsprojekte im Allgäu
Verkehrsstaatssekretär Ulrich Lange auf Einladung von
Stephan Stracke in Pforzen – Ortsumfahrung Pforzen, B12-Ausbau und
Schieneninfrastruktur im Fokus
Pforzen. Der Allgäuer Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag für Verkehr, Stephan Stracke, hatte den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Ulrich Lange (beide CSU), zu einem verkehrspolitischen Austausch ins Rathaus Pforzen eingeladen. Am Gespräch nahmen neben den Ersten Bürgermeistern aus Pforzen und Germaringen, Herbert Hofer und Helmut Bucher, der örtliche CSU-Landtagsabgeordnete Peter Wachler, der CSU-Landratskandidat Andreas Bauer sowie Sonja Baumberger und Thomas Hanrieder vom Staatlichen Bauamt Kempten teil.
Ein zentraler Schwerpunkt des Gesprächs war die Ortsumgehung Pforzen. Die Ortsumgehung wird im Auftrag des Bundes vom Staatlichen Bauamt geplant. Als Grundlage für den nächsten Planungsschritt, die technische Voruntersuchung, wird derzeit von Seiten des Bauamts die Wirtschaftlichkeit des Projekts nochmals untersucht. Mit dem Vorliegen der Ergebnisse ist laut Hanrieder im ersten Quartal dieses Jahres zu rechnen. Dabei werden erstmals die verkehrlichen Wirkungen des vierspurigen Ausbaus der B12 in die Bewertung einbezogen. Deshalb geht das Bauamt davon aus, dass das Nutzen-Kosten-Verhältnis gegenüber der bisherigen Annahme deutlich absinken wird. Hofer und Stracke verdeutlichten, dass die Umgehung den Ort spürbar von Verkehr entlaste und zudem für mehr Verkehrssicherheit sorge. „Die Bevölkerung steht hinter dem Projekt. Dies hat der Bürgerentscheid klar gezeigt“, so die beiden Politiker. Staatssekretär Lange betonte in diesem Zusammenhang, dass der Bund bislang keine Verkehrsprojekte aufgehalten habe, die wirtschaftlich tragfähig und zugleich von einem Bürgerentscheid so positiv getragen werden wie das in Pforzen.
Ein weiterer Schwerpunkt war der vierstreifige Ausbau der B12. Der Bauabschnitt zwischen Kaufbeuren-Hirschzell und Untergermaringen befindet sich derzeit im Planfeststellungsverfahren der Regierung von Schwaben. Hanrieder führte aus, dass sich die Wirtschaftlichkeit des B12-Ausbaus zwischen Marktoberdorf und Buchloe entgegen der landläufigen Meinung trotz gestiegener Kosten deutlich verbessert habe. Aufgrund des erwarteten Verkehrszuwachses beträgt das Nutzen-Kosten-Verhältnis statt 3,3 in der Betrachtung von 2016 jetzt sogar 4,7. „Das ist ein bemerkenswertes Ergebnis und unterstreicht nochmals eindrücklich die Sinnhaftigkeit des vierspurigen Ausbaus“, so Stracke.
Wie Bucher ausführte, wurde kürzlich aus der Bürgerschaft in Germaringen eine Petition im Bayerischen Landtag eingereicht. Kritisiert werde darin der Flächenverbrauch aufgrund des vierspurigen Ausbaus und der Tatsache, dass Lärmschutzwälle statt flächensparender Lärmschutzwände vorgesehen sind. Baumberger und Hanrieder erklärten, dass der notwendige Lärmschutz selbstverständlich eingehalten sei. Allerdings erteilte das Bauamt dem Wunsch auf eine Lärmschutzwand eine Absage, da diese im Vergleich zu einem Wall sowohl im Bau wie auch im Unterhalt deutlich teurer sei. Im Anschluss stand bei einem Ortstermin am künftigen Bahnhaltepunkt Leinau die Stärkung der Schieneninfrastruktur im Allgäu im Fokus. Stracke erläuterte, dass die neuen Haltepunkte in Leinau und im Haken barrierefrei gestaltet und voraussichtlich zum Fahrplanwechsel 2028/29 in Betrieb genommen werden. Die Finanzierung der Haltepunkte erfolge durch Freistaat, Bund und Deutsche Bahn. In diesem Jahr starte auch endlich der barrierefreie Ausbau des Kaufbeurer Bahnhofs, berichtete Stracke weiter. Ihm war es 2021 nach langem Ringen gelungen, dass Kaufbeuren als einer von nur zwei Bahnhöfen in ganz Bayern in das bundesweite „1.000-Bahnhöfe-Programm“ des Bundes aufgenommen worden ist. „Nun kommt endlich die Barrierefreiheit. Das ist ein schöner Erfolg“, sagte der Abgeordnete. Auch könne voraussichtlich mit dem Neubau des Bahnhofsgebäudes im Jahr 2027 begonnen werden. Dass ein Neubau überhaupt finanziert wird, ist vor allem damit zu erklären, dass die Bahnhofsgebäude nun nicht mehr in der Zuständigkeit der DB liegen. Sie sind jetzt der gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft der DB, der InfraGo, zugeordnet.
„Mit dem Bundeshaushalt 2026 stellen wir fast 22 Milliarden Euro für die Schiene, für Elektrifizierung und für barrierefreie Verkehrsinfrastruktur bereit. Zusätzlich kommen im Bereich des ÖPNVs und für den Ausbau der Schieneninfrastruktur durch die Länder noch weitere 14 Milliarden Euro dazu. Diese Investitionen kommen auch im Allgäu an, wie die geplante Teilelektrifizierung und der Einsatz von Akku-Zügen zeigen“, erklärten Lange und Stracke abschließend.
Pforzen. Der Allgäuer Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag für Verkehr, Stephan Stracke, hatte den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Ulrich Lange (beide CSU), zu einem verkehrspolitischen Austausch ins Rathaus Pforzen eingeladen. Am Gespräch nahmen neben den Ersten Bürgermeistern aus Pforzen und Germaringen, Herbert Hofer und Helmut Bucher, der örtliche CSU-Landtagsabgeordnete Peter Wachler, der CSU-Landratskandidat Andreas Bauer sowie Sonja Baumberger und Thomas Hanrieder vom Staatlichen Bauamt Kempten teil.
Ein zentraler Schwerpunkt des Gesprächs war die Ortsumgehung Pforzen. Die Ortsumgehung wird im Auftrag des Bundes vom Staatlichen Bauamt geplant. Als Grundlage für den nächsten Planungsschritt, die technische Voruntersuchung, wird derzeit von Seiten des Bauamts die Wirtschaftlichkeit des Projekts nochmals untersucht. Mit dem Vorliegen der Ergebnisse ist laut Hanrieder im ersten Quartal dieses Jahres zu rechnen. Dabei werden erstmals die verkehrlichen Wirkungen des vierspurigen Ausbaus der B12 in die Bewertung einbezogen. Deshalb geht das Bauamt davon aus, dass das Nutzen-Kosten-Verhältnis gegenüber der bisherigen Annahme deutlich absinken wird. Hofer und Stracke verdeutlichten, dass die Umgehung den Ort spürbar von Verkehr entlaste und zudem für mehr Verkehrssicherheit sorge. „Die Bevölkerung steht hinter dem Projekt. Dies hat der Bürgerentscheid klar gezeigt“, so die beiden Politiker. Staatssekretär Lange betonte in diesem Zusammenhang, dass der Bund bislang keine Verkehrsprojekte aufgehalten habe, die wirtschaftlich tragfähig und zugleich von einem Bürgerentscheid so positiv getragen werden wie das in Pforzen.
Ein weiterer Schwerpunkt war der vierstreifige Ausbau der B12. Der Bauabschnitt zwischen Kaufbeuren-Hirschzell und Untergermaringen befindet sich derzeit im Planfeststellungsverfahren der Regierung von Schwaben. Hanrieder führte aus, dass sich die Wirtschaftlichkeit des B12-Ausbaus zwischen Marktoberdorf und Buchloe entgegen der landläufigen Meinung trotz gestiegener Kosten deutlich verbessert habe. Aufgrund des erwarteten Verkehrszuwachses beträgt das Nutzen-Kosten-Verhältnis statt 3,3 in der Betrachtung von 2016 jetzt sogar 4,7. „Das ist ein bemerkenswertes Ergebnis und unterstreicht nochmals eindrücklich die Sinnhaftigkeit des vierspurigen Ausbaus“, so Stracke.
Wie Bucher ausführte, wurde kürzlich aus der Bürgerschaft in Germaringen eine Petition im Bayerischen Landtag eingereicht. Kritisiert werde darin der Flächenverbrauch aufgrund des vierspurigen Ausbaus und der Tatsache, dass Lärmschutzwälle statt flächensparender Lärmschutzwände vorgesehen sind. Baumberger und Hanrieder erklärten, dass der notwendige Lärmschutz selbstverständlich eingehalten sei. Allerdings erteilte das Bauamt dem Wunsch auf eine Lärmschutzwand eine Absage, da diese im Vergleich zu einem Wall sowohl im Bau wie auch im Unterhalt deutlich teurer sei. Im Anschluss stand bei einem Ortstermin am künftigen Bahnhaltepunkt Leinau die Stärkung der Schieneninfrastruktur im Allgäu im Fokus. Stracke erläuterte, dass die neuen Haltepunkte in Leinau und im Haken barrierefrei gestaltet und voraussichtlich zum Fahrplanwechsel 2028/29 in Betrieb genommen werden. Die Finanzierung der Haltepunkte erfolge durch Freistaat, Bund und Deutsche Bahn. In diesem Jahr starte auch endlich der barrierefreie Ausbau des Kaufbeurer Bahnhofs, berichtete Stracke weiter. Ihm war es 2021 nach langem Ringen gelungen, dass Kaufbeuren als einer von nur zwei Bahnhöfen in ganz Bayern in das bundesweite „1.000-Bahnhöfe-Programm“ des Bundes aufgenommen worden ist. „Nun kommt endlich die Barrierefreiheit. Das ist ein schöner Erfolg“, sagte der Abgeordnete. Auch könne voraussichtlich mit dem Neubau des Bahnhofsgebäudes im Jahr 2027 begonnen werden. Dass ein Neubau überhaupt finanziert wird, ist vor allem damit zu erklären, dass die Bahnhofsgebäude nun nicht mehr in der Zuständigkeit der DB liegen. Sie sind jetzt der gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft der DB, der InfraGo, zugeordnet.
„Mit dem Bundeshaushalt 2026 stellen wir fast 22 Milliarden Euro für die Schiene, für Elektrifizierung und für barrierefreie Verkehrsinfrastruktur bereit. Zusätzlich kommen im Bereich des ÖPNVs und für den Ausbau der Schieneninfrastruktur durch die Länder noch weitere 14 Milliarden Euro dazu. Diese Investitionen kommen auch im Allgäu an, wie die geplante Teilelektrifizierung und der Einsatz von Akku-Zügen zeigen“, erklärten Lange und Stracke abschließend.