Bürgermeisterinnen und Bürgermeister informieren sich über „Bau-Turbo“
Auf Einladung der Ostallgäuer Landrätin Maria Rita Zinnecker und des Allgäuer Bundestagsabgeordneten Stephan Stracke haben sich Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus dem Ostallgäu über den sogenannten „Bau-Turbo“ informiert. Auf Initiative von Stracke war der Bayerische Bauminister Christian Bernreiter ins Ostallgäu gekommen, um den Bau-Turbo aus der Perspektive des Freistaats zu beleuchten. Im Mittelpunkt der Veranstaltung im Landratsamt stand die Frage, wie die seit dem 30. Oktober 2025 geltenden vereinfachten rechtlichen Grundlagen für das Bauen in den Kommunen angewendet werden können. Praxisbeispiele aus Bayern und dem Ostallgäu veranschaulichten die neuen Anwendungsmöglichkeiten.
„Das Bauen dauert viel zu lang in unserem Land. Deshalb haben wir auf Bundesebene mit dem Bau-Turbo für mehr Tempo und größere Spielräume gesorgt“, erklärte Stracke zum Auftakt der Veranstaltung. Stracke hat als stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag den Bau-Turbo mit auf den Weg gebracht. „Damit der Bau-Turbo in der Praxis wirklich zündet, brauchen wir die Kommunen. Ohne sie läuft gar nichts. Denn jedes Vorhaben benötigt die Zustimmung der Gemeinde. Damit die neu geschaffenen Spielräume jetzt schnell und effektiv vor Ort genutzt werden, war es mir wichtig, unseren Kommunen im Ostallgäu Praxistipps an die Hand zu geben. Dies ist mit dem heutigen Workshop gelungen“, so der Abgeordnete. Er dankte in diesem Zusammenhang besonders Staatsminister Bernreiter und seiner Fachabteilung im Ministerium sowie dem Bauamt des Landratsamtes für den fachlichen Input.
Bauminister Bernreiter sagte: „Bauen muss wieder einfacher und kostengünstiger werden. Lange und bürokratische Planungs- und Genehmigungsverfahren bremsen am Bau. Der Bund hat hier mit dem Wohnungsbau-Turbo einen wichtigen Schritt gemacht – besonders beim Aufstocken, bei der Nachverdichtung und beim Neubau.“ Das schaffe Gemeinden mehr Spielraum ohne lange Bebauungsplanverfahren. Viele Impulse dafür seien aus Bayern gekommen. „Nun gilt es, mit der anstehenden BauGB-Novelle weitere Erleichterungen für alle Baubereiche zu schaffen: weniger Bürokratie, schnellere Entscheidungen und kein Gold Plating bei EU-Vorgaben! In Bayern gehen wir parallel mit dem Gebäudetyp e weitere Kostentreiber wie ausufernde Normen an“, so Bernreiter weiter.
„Unsere Bürgerinnen und Bürger brauchen bezahlbaren Wohnraum – in unseren Städten genauso wie in den kleineren Gemeinden“, sagte Landrätin Maria Rita Zinnecker. „Es ist gut, dass die Kommunen nun mehr Gestaltungsmöglichkeiten und Verantwortung vor Ort haben, um genau diesen Wohnraum zu schaffen. Der Bau-Turbo ist ein wichtiges Instrument, um Verfahren zu beschleunigen und Projekte schneller auf den Weg zu bringen. Er erspart mancher Gemeinde ein zum Teil sehr aufwendiges oder komplexes Bauleitplanverfahren und eröffnet insbesondere Erleichterungen bei der städtebaulichen Nachverdichtung. Wenn Planungen und Genehmigung schneller werden, kommt das am Ende direkt den Menschen zugute, die hier im Ostallgäu eine passende Wohnung oder ein Zuhause suchen.“
Über den „Bau-Turbo“
Der „Bau-Turbo“ ist die Kurzbezeichnung für das „Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung“. Dazu erhalten die Gemeinden mehr Spielraum, um Wohnungsbauprojekte zu ermöglichen. So kann zum Beispiel erleichtert von Regelungen eines Bebauungsplanes befreit werden. Außerdem ermöglicht der Bau-Turbo mehr Flexibilität bei der Zulassung von Bebauung im Innenbereich und bei Abweichungen von planungsrechtlichen Vorschriften. Voraussetzung ist immer, dass die Gemeinde zustimmt und das Vorhaben mit ihren städtebaulichen Zielen und Vorstellungen vereinbar ist.
„Das Bauen dauert viel zu lang in unserem Land. Deshalb haben wir auf Bundesebene mit dem Bau-Turbo für mehr Tempo und größere Spielräume gesorgt“, erklärte Stracke zum Auftakt der Veranstaltung. Stracke hat als stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag den Bau-Turbo mit auf den Weg gebracht. „Damit der Bau-Turbo in der Praxis wirklich zündet, brauchen wir die Kommunen. Ohne sie läuft gar nichts. Denn jedes Vorhaben benötigt die Zustimmung der Gemeinde. Damit die neu geschaffenen Spielräume jetzt schnell und effektiv vor Ort genutzt werden, war es mir wichtig, unseren Kommunen im Ostallgäu Praxistipps an die Hand zu geben. Dies ist mit dem heutigen Workshop gelungen“, so der Abgeordnete. Er dankte in diesem Zusammenhang besonders Staatsminister Bernreiter und seiner Fachabteilung im Ministerium sowie dem Bauamt des Landratsamtes für den fachlichen Input.
Bauminister Bernreiter sagte: „Bauen muss wieder einfacher und kostengünstiger werden. Lange und bürokratische Planungs- und Genehmigungsverfahren bremsen am Bau. Der Bund hat hier mit dem Wohnungsbau-Turbo einen wichtigen Schritt gemacht – besonders beim Aufstocken, bei der Nachverdichtung und beim Neubau.“ Das schaffe Gemeinden mehr Spielraum ohne lange Bebauungsplanverfahren. Viele Impulse dafür seien aus Bayern gekommen. „Nun gilt es, mit der anstehenden BauGB-Novelle weitere Erleichterungen für alle Baubereiche zu schaffen: weniger Bürokratie, schnellere Entscheidungen und kein Gold Plating bei EU-Vorgaben! In Bayern gehen wir parallel mit dem Gebäudetyp e weitere Kostentreiber wie ausufernde Normen an“, so Bernreiter weiter.
„Unsere Bürgerinnen und Bürger brauchen bezahlbaren Wohnraum – in unseren Städten genauso wie in den kleineren Gemeinden“, sagte Landrätin Maria Rita Zinnecker. „Es ist gut, dass die Kommunen nun mehr Gestaltungsmöglichkeiten und Verantwortung vor Ort haben, um genau diesen Wohnraum zu schaffen. Der Bau-Turbo ist ein wichtiges Instrument, um Verfahren zu beschleunigen und Projekte schneller auf den Weg zu bringen. Er erspart mancher Gemeinde ein zum Teil sehr aufwendiges oder komplexes Bauleitplanverfahren und eröffnet insbesondere Erleichterungen bei der städtebaulichen Nachverdichtung. Wenn Planungen und Genehmigung schneller werden, kommt das am Ende direkt den Menschen zugute, die hier im Ostallgäu eine passende Wohnung oder ein Zuhause suchen.“
Über den „Bau-Turbo“
Der „Bau-Turbo“ ist die Kurzbezeichnung für das „Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung“. Dazu erhalten die Gemeinden mehr Spielraum, um Wohnungsbauprojekte zu ermöglichen. So kann zum Beispiel erleichtert von Regelungen eines Bebauungsplanes befreit werden. Außerdem ermöglicht der Bau-Turbo mehr Flexibilität bei der Zulassung von Bebauung im Innenbereich und bei Abweichungen von planungsrechtlichen Vorschriften. Voraussetzung ist immer, dass die Gemeinde zustimmt und das Vorhaben mit ihren städtebaulichen Zielen und Vorstellungen vereinbar ist.