Ablauf einer parlamentarischen Sitzungswoche

Montag

Die parlamentarische Sitzungswoche beginnt für mich mit meiner Anreise am Montagvormittag von Kaufbeuren nach Berlin. Stehen bereits Termine in der Früh an, reise ich auch schon am Sonntagabend an.

Nach einer Besprechung mit meinen Mitarbeiterinnen im Büro finden in der Regel Treffen und Gespräche mit Vertretern unterschiedlichster Verbände und Organisationen statt.

Abhängig von den zur Beratung anstehenden Themen führt der Ausschuss für Arbeit und Soziales gegebenenfalls öffentliche Anhörungen am Montagmittag durch.

Am Nachmittag tagt der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, dem ich als Beisitzer angehöre.

Um 19.00 Uhr treffen sich alle bayerischen CSU-Abgeordneten zur Sitzung der CSU-Landesgruppe in der Vertretung des Freistaates Bayern beim Bund. Dort diskutieren wir die aktuellen politischen Themen und legen Positionierungen fest.


Dienstag

Der Arbeitstag beginnt um 08.30 Uhr mit der Arbeitsgruppe „Arbeit und Soziales“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ". Im Anschluss kommt dann die Arbeitsgruppe „Gesundheit“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zusammen. In zumeist mehrstündigen Beratungen werden hier fraktionsintern die regelmäßig mittwochs stattfindenden Ausschusssitzungen thematisch vorbereitet.

Dienstags treten außerdem die verschiedenen Parlamentsgruppen zusammen, beispielsweise der „Parlamentskreis Mittelstand“. An diesen Treffen nehme ich je nach Terminlage ebenfalls teil.

Um 15.00 Uhr findet die CDU/CSU-Fraktionssitzung statt, zu der alle Abgeordneten von der CDU/CSU- Bundestagsfraktion im Sitzungssaal der Fraktion zusammenkommen. In den Fraktionssitzungen werden ausschussübergreifend Themen der Parlamentswoche debattiert sowie Standpunkte festgelegt. Insofern stellen diese Sitzungen mit den zentralen Ort der fraktionellen Willensbildung dar. Dabei kommt es schon mal vor, dass die Fraktionssitzungen bis in die Abendstunden hinein andauern.

Im Anschluss an die Fraktionssitzung bereite ich mich in meinem Büro auf die Sitzungen der Ausschüsse und ggf. anstehende Redebeiträge im Rahmen der Plenardebatten im Bereich Arbeit und Soziales, Gesundheit bzw. Familie vor.

Mittwoch

Am Morgen findet ab 09.00 Uhr die Sitzung der Obleute des Ausschusses für Arbeit und Soziales statt. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe ich die Funktion des Obmanns in diesem Ausschuss inne. Gemeinsam mit den Obleuten der anderen Fraktionen und der Ausschussvorsitzenden besprechen und organisieren wir den Ablauf der anstehenden Ausschusssitzung.

Die Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales beginnt dann um 09.30 Uhr. Hier werden unter anderem die Gesetzesvorlagen zur Arbeits- und Sozialpolitik beraten.

Um 13.00 Uhr beginnt im Plenarsaal des Deutschen Bundestages die Regierungsbefragung, der sich die Fragestunde und – bei Bedarf – eine „Aktuelle Stunde“ anschließen.

Am Mittwochnachmittag finden in der Regel Fachgespräche der verschiedenen Arbeitsgruppen zu aktuellen Themen statt, um sich mit Regierungsvertretern Verbandsvertretern, aber auch mit anderen Abgeordneten zu treffen und sich über die verschiedenen Positionen auszutauschen.

Die Zeit vor und nach den Fachgesprächen nutze ich zur Büroarbeit, zum Beispiel zur Erledigung der Korrespondenz oder zu Besprechungen mit meinen Mitarbeiterinnen.

Donnerstag und Freitag

Donnerstag und Freitag finden die Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages statt. Oft bis in die späten Abendstunden des Donnerstags werden die verschiedensten Themen debattiert und über sie abgestimmt.

Darüber hinaus sind in beinahe jeder Sitzungswoche Besucher aus meinem Wahlkreis in Berlin, für die ich mir gerne Zeit nehme, um ihnen meine Arbeit im Parlament zu erläutern.