14.02.2020

Neues Bundesprogramm zur Barrierefreiheit - Stracke: „Jetzt ist die Chance da für Kaufbeuren."

Berlin. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat ein neues Ausbauprogramm des Bundes zur Barrierefreiheit für Stationen bis 4.000 Ein- und Aussteiger pro Tag aufgelegt. Das bietet die Chance, wichtigen Bahnhöfen eine Perspektive für den barrierefreien Ausbau zu geben. In Bayern gibt es etwa 70 Bahnhöfe, die die vom Bund geforderte Zahl von 1.000 bis 4.000 Ein- und Aussteigern aufweisen. Der Freistaat Bayern hat alle in Frage kommenden Bahnhöfe an das Bundesverkehrsministerium gemeldet und diese aus bayerischer Sicht priorisiert. Über die konkrete Aufnahme in das Ausbauprogramm entscheidet der Bund.

Dazu erklärt der Allgäuer Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke (CSU):

„Ich freue mich sehr, dass der Freistaat Bayern den barrierefreien Ausbau des Kaufbeurer Bahnhofs neben dem des Meitinger Bahnhofs als die einzigen schwäbischen Projekte vorgeschlagen und zugleich mit der höchsten Priorität versehen hat“, erklärt der Bundestagsabgeordnete. „Zusammen mit Oberbürgermeister Stefan Bosse habe ich gegenüber dem bayerischen Verkehrsministerium wiederholt deutlich gemacht, dass die Ausbaumaßnahme in Kaufbeuren dringend erforderlich und auch nach verkehrlichen Kriterien notwendig ist. Es ist großartig, dass diese Einschätzung von Seiten des Freistaats geteilt wird und nun auch dem Bund zum vorrangigen Ausbau empfohlen wurde“, so Stracke. „Dafür gebührt auch dem ehemaligen bayerischen Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart großer Dank. Er hat die Barrierefreiheit Kaufbeurens immer unterstützt.“

Mit dem Bundesprogramm und dem Vorschlag Bayerns kommt aus Sicht von Stracke neuer Schwung in das seit vielen Jahren andauernde zähe Ringen um den barrierefreien Ausbau des Kaufbeurer Bahnhofs. „Das Förderprogramm des Bundes ist die Chance für Kaufbeuren, jetzt den barrierefreien Ausbau zu erreichen“, ist sich Stracke sicher. Mit dem Vorschlag Bayerns, Kaufbeuren mit höchster Priorität aufzunehmen, ist ein erster wichtiger Schritt getan. Nun muss der Bund entscheiden. „Ich werde mich mit großer Überzeugung und gewohnt hartnäckig dafür einsetzen, dass Kaufbeuren nun endlich zum Zug kommt. Es ist gut, dass hierbei die bayerische Verkehrsministerin Kerstin Schreyer und der Allgäuer Verkehrsstaatssekretär Klaus Holetschek tatkräftig mit unterstützen“, erklärt Stracke.

Das Bundesprogramm ist auf zehn Jahre angelegt und bundesseitig nachhaltig finanziert. Wie Bundesverkehrsminister Scheuer kürzlich bekannt gegeben hat, werden auf der Grundlage des Klimaschutzprogramms 2030 der Bundesregierung zusätzliche Bundesmittel in Höhe von 11 Mrd. Euro bis 2030 zur Stärkung der Schiene bereitgestellt. Davon entfällt 1 Mrd. Euro auf den Bereich „Attraktive Bahnhöfe“. Finanziert werden zahlreiche Maßnahmen zur Qualitätssteigerung der Bahnhöfe sowie für Barrierefreiheit, Brandschutz und Empfangsgebäude. Das Förderprogramm soll durch die Länder kofinanziert werden. Dabei plant der Freistaat eine kommunale Mitfinanzierung.
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