15.11.2019

Flughafen Memmingen zieht mit internationalen Flughäfen gleich - Haushaltsausschuss genehmigt Kostenübernahme der Flugsicherung

Berlin. Die geplante Übernahme der Flugsicherungskosten für den Allgäu Airport Memmingen durch den Bund hat eine entscheidende Hürde genommen. Wie der Allgäuer CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke mitteilte, hat der Haushaltsausschuss des Bundestages in der Nacht auf Freitag grünes Licht für eine kräftige Finanzspritze gegeben.

„Die Deutsche Flugsicherung (DFS) soll im kommenden Jahr 20 Millionen Euro und ab 2021 bis zu 50 Millionen Euro zusätzlich vom Bund erhalten“, erklärte Stracke. „Damit übernimmt die DFS die Verantwortung für die örtliche Flugsicherung auch für Regionalflughäfen wie den Allgäu Airport.“ Derzeit kontrolliert die DFS den Luftverkehr an den 16 internationalen Flughäfen Deutschlands.

Der Geschäftsführer des Memminger Flughafens Ralf Schmid freute sich über die Einigung im Haushaltsausschuss: „Bislang stellen die Kosten für die Flugsicherung eine erhebliche Belastung für den Flughafen Memmingen dar. Der Flughafen Memmingen und weitere Regionalflughäfen müssen diese Kosten selbst tragen, während Standorte der Deutschen Flugsicherung GmbH direkt mit den Luftverkehrsgesellschaften abrechnen. Eine vollständige Weiterreichung der Kosten an die Kunden war aufgrund dieser unausgeglichenen Wettbewerbssituation bisher nicht möglich und es blieb eine Lücke von ca. einer Million Euro pro Jahr, die wir selbst stemmen mussten und entsprechend unser Bilanzergebnis seit Jahren belasten."

In der Nacht auf Freitag nahm der Bundestags-Haushaltsausschuss in einer sogenannten Bereinigungssitzung letzte Änderungen am Bundeshaushalt 2020 vor. Stracke hatte sich gemeinsam mit seinem schwäbischen Kollegen, dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ulrich Lange wiederholt für eine Aufstockung der Mittel eingesetzt. Stracke zeigte sich erfreut, dass der gemeinsame Einsatz erfolgreich war. „Kleinere Flughäfen wie der Allgäu Airport wurden durch die Kosten für die Flugsicherung über Gebühr belastet. Dies ist nicht fair, zumal unsere Flughäfen ungemein wichtig für die Wettbewerbsfähigkeit ländlicher Regionen sind.“

Für die Mittelaufstockung müssen nun weitere rechtliche Voraussetzungen geschaffen und das EU-Recht berücksichtigt werden. Stracke dazu: „Ich bin sehr zuversichtlich, dass unser Einsatz belohnt wird und für den Allgäu Airport bald faire Wettbewerbsbedingungen gelten.“
© Maren Strehlau

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